Compliance

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Juli 2019

Veröffentlicht am 14.08.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Videoerkennung am Bahnhof Berlin-Südkreuz: Seit dem 18. Juni wird am Bahnhof Berlin-Südkreuz erneut eine intelligente Videoanalysesoftware getestet. Die Software soll kritische Situationen, die ... Weiterlesen

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Regierungsentwurf zur Umsetzung der Fünften EU-Geldwäscherichtlinie beschlossen – Geplante Neuregelungen zum Transparenzregister

Veröffentlicht am 02.08.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundeskabinett hat am 31. Juli 2019 den Regierungsentwurf (RegE) zur Umsetzung der Fünften Geldwäscherichtlinie beschlossen. Die schon im Referentenentwurf (RefE) vom 20. Mai 2019 ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceGeldwäscheHandels- und Gesellschaftsrecht
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Chinese Cybersecurity Law und der Schutz geistigen Eigentums

Veröffentlicht am 11.07.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mehr und mehr Unternehmen aus der Elektronik- und Industriebranche unterhalten geschäftliche Kontakte in das Reich der Mitte. Doch wie ist es dort um den Schutz von Urheberrechten bestellt? Will ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Juni 2019

Veröffentlicht am 07.07.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neue Lösung für die Vorratsdatenspeicherung: Nachdem der Europäische Gerichtshof die anlasslose und flächendeckende Massenüberwachung untersagt hat, arbeiten die EU-Mitgliedstaaten nunmehr an ... Weiterlesen

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2. DSAnpUG-EU – oder: was gute Gesetzgebung mit Sicherheit nicht ist

Veröffentlicht am 30.06.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mit dem „Zweiten Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz ... Weiterlesen

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Vereinsrecht: Keine Anwesenheitspflicht für Kassenprüfer

Veröffentlicht am 24.06.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Was sind die drei schlechtesten Berufe auf Partys? - Einem Bonmot nach: (1) Arzt/Ärztin ("bei mir zwickt es da - was kann ich machen?"); (2) Rechtsanwalt/Rechtsanwältin (Rechtsberatung ohne ... Weiterlesen

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Pflicht zu Geldwäsche-Verdachtsmeldungen bei bestimmten Immobilientransaktionen geplant

Veröffentlicht am 10.06.2019 von Dr. Christian HundeshagenBild von Dr. Christian Hundeshagen

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 20. Mai 2019 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherechtlinie [Richtlinie (EU) 2018/ ... Weiterlesen

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EU Cybersecurity Act final verabschiedet und im EU-Amtsblatt veröffentlicht

Veröffentlicht am 08.06.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 07.06.2019 wurde der EU Cybersecurity Act im EU-Amtsblatt veröffentlicht und tritt damit in 20 Tagen in Kraft. Die teilweise geäußerten Befürchtungen, dass die Wahlen zum Europäischen ... Weiterlesen

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Neue US-Sanktionen: Keine Party mehr in Havanna – Kuba wird nicht mehr angelaufen

Veröffentlicht am 06.06.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nach Iran (im Blog hier und hier ), Russland, Venezuela und Nord-Korea gerät ein weiteres Land ins Fadenkreuz der US-Sanktionen: Kuba. Die großen US-Kreuzfahrtunternehmen gaben gestern bekannt, ... Weiterlesen

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Referentenentwurf zur Umsetzung der Fünften EU-Geldwäscherichtlinie – Geplante Neuregelungen zum Transparenzregister

Veröffentlicht am 31.05.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 20. Mai 2019 einen Referentenentwurf zur Umsetzung der Fünften EU-Geldwäscherichtlinie vorgelegt. Der Entwurf betrifft auch die Vorschriften zum ... Weiterlesen

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