Veröffentlicht am 19.04.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Der schönste Tag des Lebens ... Ja, genau der hätte es sein sollen. Die Vorbereitungen waren abgeschlossen, die Vorfreude riesig, die Gäste eingeladen und dann musste ausgerechnet die Braut in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 14.04.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Während der Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell gemäß § 7 Abs. 2 TV FlexAZ erwirbt der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf eine Corona-Sonderzahlung gemäß § 2 TV Corona- ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 12.04.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für Rechtsstreitigkeiten zwischen zugelassenen Pflegeeinrichtungen und deren Arbeitnehmern über die Berechnung und Höhe des Bundesanteils der Corona-Prämie nach § 150a Abs. 1 Satz 1 SGB XI ist ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 16.03.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Was auch immer ein Freedom-Day während einer Pandemie sein soll, gekommen ist er offenbar doch noch nicht. Zahlreiche Bundesländer wollen die Corona-Maßnahmen über den 20.03.2022 hinaus ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 10.03.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Eine Covid-Infektion kann als Arbeitsunfall ein Versicherungsfall für die gesetzliche Unfallversicherung sein. Versicherte haben dann Anspruch auf Leistungen insbesondere zur Heilbehandlung und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 06.03.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 2.3.2022 hat der XII. Zivilsenat des BGH ein weiteres Urteil (XII ZR 36/21) zum Thema Mietrecht und Pandemie verkündet, wobei momentan allerdings nur die Pressemitteilung vorliegt. Die Mieter ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 15.02.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Pandemie wird (hoffentlich bald) ein Ende haben, Homeoffice wird (in unterschiedlicher Ausprägung) sicherlich dauerhaft bleiben. Da schadet weitere Rechtssicherheit beim ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 15.02.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Deutsche Bundestag hat gleich zu Beginn der 20. Legislaturperiode die Möglichkeit wiedereröffnet, Sitzungen der Einigungsstelle per Videokonferenz abzuhalten. Dasselbe gilt für Betriebs- und Betriebsräteversammlungen. Die Regelungen sind vorerst bis zum 19.3.2022 befristet, können aber verlängert werden:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 08.02.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen der Umsetzung von Hygienekonzepten zur Vermeidung von Ansteckungen mit dem SARS-CoV-2-Virus während des Aufenthalts im zu reinigenden Objekt eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. OP-Maske trägt, hat nach dem allgemeinverbindlichen Rahmentarifvertrag (RTV) für das Gebäudereinigerhandwerk für die Bundesrepublik Deutschland keinen Anspruch auf Zahlung von Erschwerniszuschlägen für die mit der Mund-Nasen-Bedeckung geleistete Arbeitszeit. Eine solche Mund-Nasen-Bedeckung ist keine "vorgeschriebene Atemschutzmaske" iSv. § 10 Ziffer 1.2 RTV Gebäudereinigerhandwerk.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 04.02.2022 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 26. Januar 2022 ( IV ZR 144/21 ) entschieden, dass ein Versicherungsnehmer seine Betriebsschließungsversicherung nicht wegen einer im Zusammenhang mit der Covid-19- ... Weiterlesen

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