Veröffentlicht am 01.12.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der vollständige Pressespiegel inklusive eines Inhaltsverzeichnisses steht unter diesem Link zum Download als pdf-File zur Verfügung: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2020/12/ ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Der Deutsche Richterbund (DRB) schlägt angesichts der aktuellen Justizstatistiken Alarm – wieder einmal. Die Strafjustiz arbeite „am Limit“, so hieß es in einer Pressemitteilung [1] von ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
1542 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 24.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit einem Urteil vom 10. November 2020 ( 45 C 245/20, BeckRS 2020, 31652 ) hat sich auch das Amtsgericht Düsseldorf in die Riege der erstinstanzlichen Gerichte eingereiht, die eine Reduktion der ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
1573 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 20.11.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Mit dem Ziel, Infektionsketten besser nachvollziehen zu können, werden in der Gastronomie bereits seit Mai diesen Jahres die Kontaktdaten der Gäste (meiste Name sowie E-Mail-Adresse bzw. ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
2515 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit Beschluss vom 28.9.2020 hat das AG Frankfurt a.M. dem Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 I GG die Frage vorgelegt, ob die sogenannte „Gutscheinlösung“ (Art. 240 § 5 EGBGB) mit der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtCorona
2217 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An verschiedenen Stellen ist in der Beck-Community schon diskutiert worden, ob ein Gewerbemieter aufgrund behördlich angeordneter Schließung die Miete mindern kann oder nicht. Die wohl h.M. auch ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
3100 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

(zeitlich befristete) Teilung von Schulklassen und Unterrichtung in Gruppen im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht ---Stadt Solingen (NRW) hat dies angekündigt (Solinger Weg) und es wurde ihr vom NRW-Gesundheitsministerium untersagt. Hingegen: Landkreis Fürstenfeldbruck (BAYERN) hat dies auch angeordnet und wurde auf Eilantrag eines Schülers hin vom VG München bestätigtWeiterlesen

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BildungsrechtCorona
1137 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Durch die zum 2.11.2020 bundesweit jeweils in Kraft getretenen Verordnungen der Bundesländer zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sind jedenfalls bis zum 30.11.2020 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 01.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zucken Sie auch seit einigen Monaten zusammen, wenn sie dieses Wort hören? Vielleicht auch das Wort "Freiheit!". Klar. Ich auch! In unserem schönen Lande sind ja nun einmal viele Leute unterwegs ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 01.11.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Digital Services Act der Europäischen Kommission: Mit dem Digital Services Act verfolgt die Europäische Kommission den Schutz kleinerer Plattformanbieter vor Großkonzernen wie Google, Facebook ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtInternationalesLegal TechWirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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