Veröffentlicht am 02.08.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Das ist er wieder, der Ruf in der Politik nach einem härteren Strafrecht . Diesmal haben sich sowohl Bundeswirtschaftsminister Altmaier als auch der Bayerische Ministerpräsident Söder ganz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCorona
1228 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 29.07.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Völlig überraschend haben reiselustige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach der Aufhebung bzw. Lockerung der Reisebeschränkungen ihre verdienten Ferien im Ausland verbracht. Und völlig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1609 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Fall ist recht simpel: Gewerbemieter M musste aufgrund behördlicher Verfügung sein Geschäft (Restaurant, Friseur usw) wegen der Covid-19 Pandemie für drei Monate schließen. Er kürzt die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
1615 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.07.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Mit einer Verfassungsbeschwerde (1 BvR 1541/20) machen neun Personen mit Behinderungen, die Triage-Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
2453 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 19.07.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Vergangene Woche wurde ein Angeklagter durch das Schöffengericht des AG Berlin-Tiergarten wegen 6 Fällen des Subventionsbetrugs zu einer Bewährungsstrafe von 1 Jahr 7 Monate verurteilt. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1299 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist eine Corona-Infektion, die sich ein Beschäftigter am Arbeitsplatz einfängt, ein Arbeitsunfall im Sinne des Rechts der Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 8 Abs. 1 SGB VII)? Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung steht auf dem Standpunkt, dass diese Frage zu verneinen sei: "Aufgrund der dynamischen, weltweiten Entwicklung hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zwischenzeitlich COVID 19 zur Pandemie erklärt. COVID-19 stellt somit eine Allgemeingefahr dar" ( hier auf den Seiten der DGUV). In der aktuellen NZA weisen Stephan Seiwerth und Stefan Witschen nach, dass diese Auffassung unzutreffend ist.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
1739 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 09.07.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neues Datenschutzgesetz in Dubai verabschiedet: Dubai hat jüngst ein neues Datenschutzgesetz für das Dubai International Financial Centre (DIFC) verabschiedet. Das neue Gesetz trat zum 1. Juli ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtArbeitnehmerdatenschutzDatenschutz-FolgeabschätzungePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
1754 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 09.07.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Einhergehend mit der schrittweisen Öffnung zunächst der Freischankflächen und in der Folge auch der Innenbereiche wurden den Gastronomiebetrieben zur Auflage gemacht, bestimmte personenbezogene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
2080 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 07.07.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Nahezu alle Unternehmen des Landes wurden von der Corona-Pandemie überrascht. Eine noch nie dagewesene Zahl von Unternehmen war dankbar, dass sie ihre Arbeitnehmer gleich zu Beginn der Krise in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1644 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Im Grundsatz ist alles so einfach: Verträge sind zu erfüllen, pacta sunt servanda. Doch die Corona-Krise hat im Vertragsrecht alles durcheinandergewirbelt. Was passiert bei einer Unmöglichkeit der Leistung? Liegt bei Corona-bedingten Problemen – etwa in der Lieferkette – grundsätzlich "höhere Gewalt" vor? Und was müssen Händler und Lieferanten bei Neuverträgen beachten? Ein Interview mit den Rechtsanwälten Dr. Benjamin Baisch, Dr. Marius Mann und Ute Schenn.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1585 Aufrufe
1

Seiten