Corona

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Referentenentwurf einer SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung mit geplanten Änderungen von BtMG und BtMVV

Veröffentlicht am 09.04.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vorgelegt, der sich zurzeit im Anhörungsverfahren befindet. Der Entwurf enthält ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtCorona
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Ein erster Schritt zur digitalen Betriebsratsarbeit: Bundesregierung will befristete Änderung des BetrVG

Veröffentlicht am 09.04.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die massiven Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie stellen auch die Handlungs- und Beschlussfähigkeit von Betriebsräten vor Probleme. Auch der Arbeitgeber ist von der Situation unmittelbar ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Corona und Fördermittelbetrug

Veröffentlicht am 09.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Während die allgemeine "Straßenkriminalität" wie Betäubungsmitteldelikte, Körperverletzungshandlungen oder aber Wohnungseinbruchsdiebstähle aktuell sinkende Zahlen aufweisen, florieren ... Weiterlesen

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Corona
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Corona-Leistungsstörungsrecht Teil II: Zahlungsschwierigkeiten

Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Corona-bedingten Einschränkungen werden sich bei den meisten Unternehmen zuerst durch Einbußen in der Liquidität bemerkbar machen. Daraus resultieren Zahlungsschwierigkeiten, deren ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtCoronaHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrecht
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Corona und "Datenspende-App"

Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (Herr Kelber) hat sich gestern Abend zur datenschutzkonformen Nutzung der angedachten „Datenspende-App“ geäußert. https://www.bfdi.bund.de/DE/Home/ ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
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Europäisches Parlament zu Online-Betrug und unlauteren Praktiken im Zusammenhang mit Covid-19

Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Das Europäische Parlament (EP) hat am 7.4.2020 eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der vor Online-Betrug und unlauteren Praktiken im Zusammenhang mit Covid-19 gewarnt wird ( hier abrufbar ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaWettbewerbsrecht
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Loveparade 2010 - Einstellung nach neuneinhalb Jahren steht offenbar bevor

Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Direkt unter dem ursprünglichen Beitrag habe ich heute (18.04.) ein UPDATE angebracht. Weitere Updates am 20.4. und am 24.04. Laut Presseerklärung hat das LG Duisburg infolge der Corona- ... Weiterlesen

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Corona: Saisonarbeit erleichtert

Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für den Zeitraum vom 1.3.2020 bis zum 31.10.2020 ist wegen der Corona-Pandemie die sozialversicherungsfreie Saisonarbeit erleichtert.Weiterlesen

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Entschädigungsansprüche gegen den Staat: frohe Botschaft oder trügerische Hoffnung?

Veröffentlicht am 06.04.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Der Kollege Niko Härting ist guten Mutes: Er sei der festen Überzeugung, dass Gastronomen, Hoteliers, Einzelhändler und viele andere, die von Schließungen betroffen sind, Entschädigungsansprüche ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
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Irreführende Werbung mit Heilwirkungen in Corona-Zeiten

Veröffentlicht am 06.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Irreführende Angaben sind wettbewerbsrechtlich unzulässig. Dies gilt auch und insbesondere für irreführende Angaben über Heilwirkungen aller Art. Schon seit dem Beginn der Corona-Krise kursieren ... Weiterlesen

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