Corona

In dieser Verordnung des BMG werden Abweichungen von den Vorschriften des SGB V, des Apothekengesetzes, der Apothekenbetriebsordnung, der Arzneimittelpreisverordnung, des ... Weiterlesen

Vom 10.4.2020 bis (vorerst) zum 31.7.2020 ermöglicht die auf der Grundlage von § 14 Abs. 4 ArbZG erlassene COVID-19-Arbeitszeitverordnung die Verlängerung von Arbeitszeiten und die Verkürzung von Ruhepausen für eine Vielzahl von Beschäftigten. In allen "systemrelevanten" Bereichen (§ 1 Abs. 2 der VO) kann die Arbeitszeit auf bis zu 12 Stunden am Tag bzw. 60 Stunden in der Woche verlängert werden. Die Mindestruhezeit zwischen zwei Schichten wird von elf auf neun Stunden verkürzt (§ 2 der VO). Abweichend von § 9 Abs. 1 ArbZG ist die Beschäftigung auch an Sonn- und Feiertagen zulässig, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.Weiterlesen

+++ aktualisiert um 2. (Einstellungs-)Beschluss VGH vom 15. Mai +++ Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat mit Presseinformation Nr. 15/2020 vom heutigen 24. April 2020 mitgeteilt, dass die Schulpflicht von Schülerinnen und Schülern der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören in Hessen einstweilen außer Vollzug gesetzt wird.Weiterlesen

Die Bundesregierung hält das Tempo bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie weiter hoch: Nun soll nach dem Willen der Koalition das Kurzarbeitergeld gestaffelt ... Weiterlesen