Veröffentlicht am 30.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle auf Unstimmigkeiten der h.M. verwiesen, die bekanntlich eine Minderung der Gewerbemiete bei coronabedingten behördlich veranlassten ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 19.05.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Reise- und Beherberungsverbote und ihre kaum vorhersagbaren Aufhebungen bzw. (Neu)Erlasse während der Corona-Pandemie haben Kunden ebenso wie Hotelbetreiber und Airlines vor ein Dilemma ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtCorona
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Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

In zwei Eilverfahren hat das Oberverwaltungsgericht (OVG)Berlin-Brandenburg entschieden, dass eine Beschränkung der stationären Behandlung von Patienten rechtmäßig ist ( Beschlüsse vom 30. April ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
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Veröffentlicht am 03.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die 17. Novelle der Außenwirtschaftsverordnung (BAnz AT 30.04.2021 V1), die den Anwendungsbereich der Investitionskontrolle deutlich ausweitet, ist am 1. Mai 2021 in Kraft getreten. Der Fokus ... Weiterlesen

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CoronaInternationalesWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit Urteil vom 27.4.2021 hat das LG Freiburg entschieden, dass ein Nutzer eines Fitnessstudios kein Recht zur außerordentlichen Kündigung seines Nutzungsvertrags (weder aus § 313 BGB noch aus § ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtCorona
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Veröffentlicht am 29.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer aufgrund konjunktureller Kurzarbeit "Null" keine Arbeitspflicht haben, ist der jährliche Urlaubsanspruch anteilig zu kürzen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 28.04.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Der Bremer Senat hat eine echte Testpflicht am Arbeitsplatz beschlossen. Anders als bei der bundesweiten Regelung in der Arbeitsschutzverordnung müssen die Tests in Bremen den Arbeitnehmern ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 26.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem Kleinbetrieb ohne allgemeinen Kündigungsschutz (§ 23 Abs. 1 KSchG) verstößt die Kündigung eines Arbeitnehmers, der wegen des Kontakts zu einer Corona-infizierten Person in häuslicher Quarantäne verbleiben muss, auch dann gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) sowie die guten Sitten (§ 138 BGB), wenn der Arbeitnehmer trotz entsprechender Aufforderung des Arbeitgebers eine schriftliche Anordnung der Quarantäne durch das Gesundheitsamt nicht zeitnah beizubringen vermag.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 25.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Monaten überschrieb ich einen Beitrag im Zusammenhang mit der Pandemielage mit "GRUNDGESETZ". Bekanntlich ein Wort, das viele Menschen heute zusammenzucken lässt. Dabei sind ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 23.04.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

- „alles ok“ sagten Oberverwaltungsgerichte in einigen Bundesländern in dieser Woche dazu. Und am heutigen Freitag tritt diese Regelung im neuen Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft. +++ 5.5. aktualisiert +++Weiterlesen

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