Veröffentlicht am 09.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Während die allgemeine "Straßenkriminalität" wie Betäubungsmitteldelikte, Körperverletzungshandlungen oder aber Wohnungseinbruchsdiebstähle aktuell sinkende Zahlen aufweisen, florieren ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Corona-bedingten Einschränkungen werden sich bei den meisten Unternehmen zuerst durch Einbußen in der Liquidität bemerkbar machen. Daraus resultieren Zahlungsschwierigkeiten, deren ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (Herr Kelber) hat sich gestern Abend zur datenschutzkonformen Nutzung der angedachten „Datenspende-App“ geäußert. https://www.bfdi.bund.de/DE/Home/ ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
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Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Das Europäische Parlament (EP) hat am 7.4.2020 eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der vor Online-Betrug und unlauteren Praktiken im Zusammenhang mit Covid-19 gewarnt wird ( hier abrufbar ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaWettbewerbsrecht
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Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Direkt unter dem ursprünglichen Beitrag habe ich heute (18.04.) ein UPDATE angebracht. Weitere Updates am 20.4. und am 24.04. Laut Presseerklärung hat das LG Duisburg infolge der Corona- ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für den Zeitraum vom 1.3.2020 bis zum 31.10.2020 ist wegen der Corona-Pandemie die sozialversicherungsfreie Saisonarbeit erleichtert.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Der Kollege Niko Härting ist guten Mutes: Er sei der festen Überzeugung, dass Gastronomen, Hoteliers, Einzelhändler und viele andere, die von Schließungen betroffen sind, Entschädigungsansprüche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Irreführende Angaben sind wettbewerbsrechtlich unzulässig. Dies gilt auch und insbesondere für irreführende Angaben über Heilwirkungen aller Art. Schon seit dem Beginn der Corona-Krise kursieren ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Gem. § 28d ff. SGB IV haftet ein Arbeitgeber gegenüber den Einzugsstellen für die ordnungsgemäße Abführung der Gesamtsozialversicherungsbeiträge, die spätestens am drittletzt en Bankarbeitstag ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 06.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Corona-Pandemie wirft derzeit die Planungen vieler Menschen über den Haufen, Juristinnen und Juristen sind da nicht ausgenommen. Wer sich etwa auf sein Staatsexamen vorbereitet hatte, muss die Lernphase noch etwas strecken. Mündliche und schriftliche Prüfungen sind vorerst abgesagt, Einstellungen ins Referendariat in NRW kurzfristig ausgesetzt.Weiterlesen

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