Veröffentlicht am 01.02.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der neue Pressespiegel Digitalisierung ist erschienen - der besseren Übersichtlichkeit halber direkt im pdf-Download: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/02/Pressespiegel- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Unter anderem wegen der Pandemie ist es geboten, vermehrt und dauerhaft private Telefonanschlüsse (im Orts-/Mobilnetz) für ge­schäftliche/dienstliche Zwecke im Home-Office zu nutzen, Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Vor dem OVG Niedersachsen wird Erweiterung und Ergänzung einer Vorschrift dahin gewünscht, dass abhängig von Inzidenzwerten eine unterschiedliche Beschulungsform stattfinde. Vor dem OVG Nordrhein-Westfalen wird von einer Viertklässlerin gewünscht, dass ein Vorschriftenvollzug vorläufig ausgesetzt werde, damit Präsenzunterricht stattfinde. +++ 29.1. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wird von Geschwistern gewünscht, dass die Regelung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über die Schließung von Schulen vorläufig außer Vollzug zu setzen. +++Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die gesetzlich verordnete Homeoffice-Pflicht wäre ein Fehler gewesen. Es ist gut, dass sich auch aus der nun vorgelegten Verordnung keine generelle Verpflichtung ergibt. Wenn die Wirtschaft ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit dem Urteil AG Weimar, Urteil vom 11.01.2021 - 6 OWi - 523 Js 202518/20 wurde der Teilnehmer an einer Geburtstagsfeier in Thüringen vom Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit freigesprochen, denn ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCorona
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Veröffentlicht am 11.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Gegen die Homeoffice-Muffel: (K)Eine allgemeine Pflicht zur Arbeit von zu Hause während der Krise? Nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung scheint Homeoffice in Deutschland bisher nicht zu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 03.01.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Die pdf-Fassung des vollständigen Pressespiegels inkl. Inhaltsverzeichnis steht unter diesem Link zum Download zur Verfügung. IT-SiG 2.0 Laut einem Diskussionsentwurf für ein IT-SiG 2.0, der am ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitgeber darf einseitig Kurzarbeit nur anordnen, wenn dies individualvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder tarifvertraglich zulässig ist. Bei einer Anordnung ohne rechtliche Grundlage besteht kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld und Arbeitnehmer behalten ihren vollen Lohnanspruch gegen den Arbeitgeber.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 21.12.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Im Rahmen des am 28.03.2020 in Kraft getretenen Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde mit § 10 EGStPO (Einführungsgesetz ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Auch an dieser Stelle der link zum Podcast zum Thema Corona und Justiz mit Prof. Poseck und mir, mit Prof. Weber vom Verlag C.H.Beck als Moderator. Wir diskutieren u.a. auch Fragen der ... Weiterlesen

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