Corona

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Neulich im Bundesfinanzministerium – oder: Was die Vermögensabschöpfung mit Corona zu tun hat.

Veröffentlicht am 13.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Im Rahmen einer Sitzung Anfang Juni im BMF: A: Heute soll es um ein „Zweites Corona-Steuerhifegesetz“ zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona- Pandemie gehen. B: Um die Wirtschaft wieder in ... Weiterlesen

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SteuerrechtStrafrechtCorona
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Die Corona-App – wie funktioniert sie und warum brauche ich sie?

Veröffentlicht am 13.06.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

In kaum einem anderen Land in Europa wurde die Debatte um die Corona-App derart intensiv geführt wie in Deutschland. Während in anderen Staaten wie z.B. Frankreich die App bereits verfügbar ist ... Weiterlesen

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Nachtrag zu Preisangaben und MwSt.-Senkung: Anwendbarkeit von § 9 Abs. 2 PAngV?

Veröffentlicht am 12.06.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

I. Verlautbarung durch das BMWi Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in einer am 12. Juni 2020 veröffentlichen Pressemitteilung (in der ein Schreiben verlinkt ist), auf eine ... Weiterlesen

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Preisangaben und MwSt.-Senkung nach dem Corona-Konjunkturpaket

Veröffentlicht am 10.06.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Die Bundesregierung hat als Teil ihres Konjunkturpakets zur Bewältigung der Corona/Covid-19-Krise unter anderem eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) von 19 % auf 16 ... Weiterlesen

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"Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ rückwirkend zum 14. Mai 2020 in Kraft getreten

Veröffentlicht am 10.06.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Das BMG hat aktuell eine Verordnung erlassen, die in klar definierten Fällen Testungen auf das Coronavirus bei Versicherten zu Lasten der GKV erlaubt, auch wenn diese keine Symptome aufweisen ... Weiterlesen

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CoronaMedizinrecht
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COVID 19-Risiko: Nicht automatisch Sicherungsverteidiger

Veröffentlicht am 10.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem StPO-Bereich zum Thema "Corona". Der Inhalt der Entscheidung des OLG Hamm ergibt sich aus der Überschrift: Der Senat nimmt gleichfalls Bezug auf die zutreffenden ... Weiterlesen

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Corona
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Kündigungsgrund Corona – ein kleiner Ausblick

Veröffentlicht am 09.06.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Nein, die Erkrankung mit dem Virus wird für sich genommen natürlich keinen Kündigungsgrund darstellen. Die Hürden bei krankheitsbedingten Kündigungen bleiben wie sie sind. Es gilt weiterhin die ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: Mai 2020

Veröffentlicht am 07.06.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neuer Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium hat am 07.05.2020 einen neuen Referentenentwurf für das schon seit Längerem geplante IT-Sicherheitsgesetz (IT ... Weiterlesen

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Corona und Compliance - Korruptionsrisiken im Windschatten der COVID-19-Pandemie

Veröffentlicht am 05.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Bereits im April diesen Jahres machte die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) in Form sog. Leitlinien auf erhöhte Korruptionsrisiken im Zusammenhang mit der aktuellen COVID-19 ... Weiterlesen

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Corona-Warn-App - Ein Gesetz soll`s richten

Veröffentlicht am 04.06.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Frankreich hat sie schon. Deutschland wird voraussichtlich Mitte Juni nachziehen. Die Corona-Warn-App soll jetzt helfen, Infektionsketten zu unterbrechen. Lange waren die Voraussetzungen der ... Weiterlesen

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