Datenschutzrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

OLG Düsseldorf: Zugangsprovider sind nicht verpflichtet, IP-Adressen von Kunden zugunsten der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen zu erheben und zu speichern

Veröffentlicht am 20.03.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Mit einem Beschluss vom 07.03.2013 hat das OLG Düsseldorf (Az.: I 20 W 121/12 ) entschieden, dass Zugangsprovider nicht verpflichtet sind, die IP-Adressen von ihren Kunden – zugunsten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungIP-AdresseDatenschutzrechtGewerblicher RechtsschutzZugangsproviderUrheber- und Medienrecht
8930 Aufrufe

Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens ist "durch"

Veröffentlicht am 04.03.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Plenum des Deutschen Bundestages folgte am 28. Februar 2013 der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat vom 26. Februar 2013 ( BT-Drs.: 17/12463 ) und hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtMeldegesetzUrheber- und Medienrecht
4815 Aufrufe

Steinmüller: Begründer des modernen Datenschutzrechts ist gestorben

Veröffentlicht am 03.03.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Auch wenn es schon einen Monat her, sei als Nachruf darauf verwiesen: Prof. Dr. Wilhelm Steinmüller ist am 1. Februar 2013 in Berlin gestorben. Steinmüller wurde am 29. Mai 1934 in Ludwigshafen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtSteinmüller Datenschutz informationelle SelbstbestimmungInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
8941 Aufrufe

USA: Cyber Intelligence Sharing and Protection Act (CISPA) lebt wieder auf

Veröffentlicht am 19.02.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der umstrittene Cyber Intelligence Sharing and Protection Act (CISPA) ist wieder bei uns hier in Washington in der Diskussion: Wir haben über CISPA hier im Blog schon diskutiert. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtCyber-SicherheitsstrategieCyber-SecurityCISAUrheber- und Medienrecht
3970 Aufrufe
1

Beschäftigtendatenschutz - politische Kompromissfindung.

Veröffentlicht am 15.01.2013 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Will man sich schnell vergewissern, ob ein Handbuch oder eine Kommentierung zum Arbeitnehmerdatenschutz eher arbeitgeber- oder arbeitnehmerfreundlich ausgerichtet ist, braucht man bisher nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitnehmerdatenschutzBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtComplianceUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
7890 Aufrufe
5

Arbeitnehmerdatenschutz – Bald Verbot der heimlichen Videoüberwachung am Arbeitsplatz?

Veröffentlicht am 14.01.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut einem Bericht der FAZ vom 12.01. haben sich die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP nun doch auf einen Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz geeinigt, welcher nun bereits Ende Januar vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVideoüberwachungDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
5530 Aufrufe
4

Cloud Computing: Mal wieder Prügel für die Amerikaner (USA PATRIOT Act u.a.)

Veröffentlicht am 10.01.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die bösen Amerikaner kriegen mal wieder vom EU Parlament Prügel dafür, dass sie angeblich Clouds unbotmäßig überwachen. So eine Studie des vielleicht nicht so ganz neutralen belgischen Centre d’ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Cloud ComputingDatenschutzrechtPatriot ActUrheber- und Medienrecht
5043 Aufrufe
1

Stiftung Datenschutz: Kehrt weihnachtlicher Friede bei der Gremienbesetzung ein?

Veröffentlicht am 19.12.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt zum Jahresende kommt das Thema Stiftung Datenschutz, das wir hier schon mehrfach im Blog behandelt haben, nun doch noch einmal in Schwung: Die Besetzung der Gremien bleibt schwierig: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4890 Aufrufe
1

Sind Sie Opfer von Werbe-SMS? Die FCC hilft schnell - aber was sind die Risiken und Nebenwirkungen?

Veröffentlicht am 18.12.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neue Entscheidung (AZ 02-287) der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) zum praktisch wichtigen Thema der Werbung durch SMS (insb. gegenüber Mobilfunkkunden) könnte auch auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FCCOpt-outDatenschutzrechtWerbe-SMSTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
8191 Aufrufe

Showdown hinter verschlossenen Türen der ITU - Kein Ende des Internets in Dubai

Veröffentlicht am 11.12.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

An diesem Freitag (14.12.2012) geht die WCIT-12 Konferenz der International Telecommunications Union (ITU - auch schon hier im Blog ) zu Ende und mit ihr das Internet, wie wir es kennen, sollten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtITUInternetregulierungDubaiITRUrheber- und Medienrecht
3726 Aufrufe
3

Seiten