Veröffentlicht am 20.03.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir verfolgen das auch rechtlich spannende Thema "selbstfahrende KFZ" im Blog (z.B. hier und hier ). Das Neueste aus Arizona: Ein Testwagen von Uber wurde in einen schweren Unfall verwickelt ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.03.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Europäischer Datenschutzausschuss: Die Artikel-29-Datenschutzgruppe der Europäischen Union wird am 25. Mai durch den Europäischen Datenschutzausschuss ersetzt. Dieser soll zukünftig zu einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute ist mündliche Verhandlung im spannenden Revisionsverfahren U.S. v. Microsoft vor dem US Supreme Court. Hierbei geht es um die grundsätzliche Frage, ob und wann strafrechliche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Müll nicht sauber getrennt? Minuspunkte. In der U-Bahn gepöbelt? Minuspunkte. Zu viel Alkohol gekauft? Minuspunkte. So etwa könnte die „schöne neue Welt“ einer Bürgerbewertung (Citizen Score) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.02.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Überwachung des Zahlungsverkehrs: Auf eine EU-Richtlinie gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung hatten sich die Gremien der Europäischen Union bereits im Dezember 2017 geeinigt. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.01.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Zum Ende des vergangenen Jahres hat das EU-Parlament auf Grundlage der NIS-Richtlinie von 2016 einen weiteren und erheblichen Schritt in Richtung einheitlicher und flächendeckender ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.01.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dies ist, laut FAZ , die von der Allianz angestrebte Lösung: Zitat von Joachim Müller, Chef des Allianz-Sachversicherungsgeschäfts in Deutschland: „Bei hochautomatisierten Fahrzeugen muss ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ist ein externer Datenschutzbeauftragter zur Buchführung nach kaufmännischen Grundsätzen (§ 141 AO) verpflichtet? Um diese Frage geht es in einem anhängigen Verfahren vor dem BFH - III R 21/17.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.12.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Die rechtspolitische Debatte um den staatlichen, insbesondere sicherheitsbehördlichen Zugriff auf (personenbezogene) Datenbestände ist althergebracht. Wo hierzulande beispielsweise die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.12.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hat am 14.12.17 die bestehenden drei Grundregeln zur Sicherung der Netzneutralität wie erwartet aufgehoben. Vgl zur Vorgeschichte u.a. hier im Blog , ... Weiterlesen

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