Datenschutzrecht

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Viele mischen mit: Das “Meldegesetz-Pingpong” geht weiter

Veröffentlicht am 18.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem das vom Bundestag im Juni 2012 verabschiedete und kontrovers diskutierte Meldegesetz ( hier im Blog ) an der Hürde des Bundesrats gescheitert ist, soll die nun geänderte Fassung am ... Weiterlesen

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Datenschutzrechtdatenschutzrechtliche Einwilligung.MeldegesetzUrheber- und Medienrecht
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Müssen “CouchSurfer” in Zukunft von Datenschutz und Selbstbestimmung träumen?

Veröffentlicht am 17.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Prinzip is "Couch-Surfing" eine gute Idee, um neue Leute kennen zu lernen, "Abenteuer" zu erleben und gleichzeitig billig zu reisen - aber wie steht es um den Datenschutz? Der Presse nach zu ... Weiterlesen

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BDSGDatenschutzrechtCouch SurfingLokalitätsprinzipUrheber- und Medienrecht
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Können die USA von den Europäern sich beim Datenschutz eine Scheibe abschneiden? US-Verbraucherschützer meinen „ja.“

Veröffentlicht am 11.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In einem Brief an die Abgeordneten des Europäischen Parliaments letzten Mittwoch bekräftigen über zwanzig Verbraucherverbände der USA ihre Unterstützung für das neue EU-Datenschutzrecht - die im ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Könnte ein Paragraph im StGB zur "Datenhehlerei" den “Daten-Schwarzmarkt” austrocknen?

Veröffentlicht am 10.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ist der Datenhehler schlimmer als der "Datenstehler"? In seinem Datenschutz-Blog diskutiert Peter Schaar , der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), ob die ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Datenpanne: die Rache des verdeckten Ermittlers

Veröffentlicht am 21.08.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Bei einem großen mit A beginnenden deutschen Versicherungskonzern hat es wohl eine schwere Datenpanne gegeben. Einer deutschen Zeitung liegen brisante Unterlagen aus einer Reihe von ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrechtVersicherungUrheber- und Medienrecht
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Wie kann man der Spam-Flut noch rechtlich beikommen?

Veröffentlicht am 16.08.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aus dem neuesten Spam-Bericht: Der Anteil von Spam im E- Mail-Verkehr ist im 2. Quartal 2012 etwas gefallen, im Durchschnitt auf 74,3% - ein Rückgang um 2.3 Prozentpunkte im Vergleich zum ... Weiterlesen

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spamSpam-AttackeDatenschutzrechtspam-mailInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Gesetz gegen Abofallen im Internet seit gestern in Kraft

Veröffentlicht am 02.08.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was meinen Sie? Was “ bringt“ dieses neue Gesetz? Kurz zum Hintergrund: Täglich tappen Tausende in eine Abo-Falle im Internet - und erhalten auf einmal horrende Rechnungen. Das Gesetz zur ... Weiterlesen

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AbofallenDatenschutzrechtKostenfallen im InternetUrheber- und Medienrecht
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Unternehmenserver gehackt, Tat absichtlich verschleiert - Nun ab ins Gefängnis?

Veröffentlicht am 31.07.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier das (wahrscheinlich gar nicht so seltene) Szenario: In Ihren Unternehmensserver wird virtuell eingebrochen, Daten werden gestohlen. Ihr IT-Mann verschleiert vorsätzlich den „Einbruch“, der ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrecht§42a BDSGMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Wo ist der Datenschutz wenn die Drohnen fliegen?

Veröffentlicht am 20.07.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein ernstzunehmendes Thema. Es geht hierbei auch um den Schutz der Privatsphäre vor privaten kamerabestückten Mini-Hubschraubern usw. Hier das Neueste aus den USA: Das Government Accountability ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtDrohnenangriffDrohnenLuftVOUrheber- und Medienrecht
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Datenschutz: Neue Vorschriften im Meldegesetz (MeldFortG) - ein Eigentor?

Veröffentlicht am 09.07.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich bin natürlich auf Ihre konstruktiven Kommentare gespannt, aber bitte beachten: (1) Die Bundesregierung geht davon aus, dass die umstrittenen Ergänzungen im weiteren parlamentarischen ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtMeldegesetzDatenweitergabe an WerbewirtschaftUrheber- und Medienrecht
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