Veröffentlicht am 02.04.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einem Bericht der "Financial Times Deutschland" zufolge hat der Bundesdatenschutzbeauftragte, Peter Schaar, die EU-Polizeibehörde Europol für ihren Umgang mit dem transatlantischen Swift- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.03.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ende vergangener Woche veröffentlichte die „Behörde für nationale Nachrichtendienste“ (Office of the Director of National Intelligence, ODNI) und das Justizministerium der USA (Department of ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungTerrorismusbekämpfungTerrorismusDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.03.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Blockieren oder drosseln Anbieter in der EU gezielt Internetanwendungen, wie Voice over IP (VoIP), also das Telefonieren über das Internet, und P2P-Verkehr, also Datenverkehr zwischen Rechnern? ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.03.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert zum Status die Antwort der BReg ( BT-Drucksache 17/8692 ) mit dem Titel „Unklarheiten bei der Stiftung Datenschutz“ auf eine Kleine Anfrage der BT B90/Die Grünen. Die Bundesregierung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Interessant - der U.K. Information Commissioner meint in einer ersten Analyse (35 Seiten) zur vorgeschlagen EU Datenschutz-GrundVO, dass die GrundVO nicht unrealistische Ziele stecken sollte: " ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtInformation CommissionerEU Datenschutz- GrundVOUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert - und deshalb hier ein Querverweis: Prof Hoeren und Dr. Burger haben dankenswerterweise eine erste Synopse der Regelungen des Entwurfs der EU-Datenschutz-Grundverordnung vom 25.1.2012 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem am vergangen Wochenende mehrere zehntausend Aktivisten bundesweit gegen das umstrittene internationale Urheberrechtsabkommen ACTA ( Anti-Counterfeiting Trade Agreement ) demonstriert ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.02.2012 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit Wochen treibe ich mich nun unter falschem Namen als wohlproportionierte Sonnenbrillenträgerin in Dimitrovgrad (Bulgarien) herum. Natürlich nicht real (die stalinistische gegründete ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.02.2012 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der US-amerikanische Hiring Incentives to Restore Employment (HIRE) Act ( Publ.L. 111-147, 124 Stat. 71 , in Kraft getreten am 18. März 2010) enthält u.a. datenschutzrechtlich relevante ... Weiterlesen

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