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ePrivacy: EuGH – Orange România: Hände weg vom "Widersprechen"-Button?

Veröffentlicht am 16.03.2020 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Was ist das Gegenteil der erteilten Einwilligung – die nicht erteilte oder die verweigerte Einwilligung? Was haarspalterisch klingt, beschäftigt derzeit den EuGH in der Rs. C-61/19 – Orange ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Februar 2020

Veröffentlicht am 04.03.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Kampf gegen Hass und Hetze im Netz: Mit einer Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wollte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Bekämpfung von Hass und Hetze im ... Weiterlesen

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ePrivacy: neuer Ratsentwurf: Cookies für Medienpluralismus

Veröffentlicht am 23.02.2020 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Die EU hat im Bereich ePrivacy in den letzten drei Jahren – seit dem Kommissionsentwurf v. 10.1.2017(!) – den Eindruck regulatorischen Stillstands vermittelt. Die Blocklade entzündet sich an der ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: November 2019

Veröffentlicht am 04.12.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Keine Hinweispflicht für Elektronikmärkte: Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in einem Urteil (Az.: 6 U 100/19) entschieden, dass Elektronikmärkte ihre Kunden beim Kauf eines ... Weiterlesen

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E-Evidence-VO und Datenschutz: Ring frei zur rechtlichen Auseinandersetzung über Beweismittel über die Grenze hinweg

Veröffentlicht am 12.12.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar beschäftigt sich in der MMR Heft 11, 705 f. in seinem Editorial mit der E-Evidence-VO und äußert scharfe Kritik an den Plänen. Die E- ... Weiterlesen

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ePrivacy-Verordnung: GroKo und die Quadratur des Kreises

Veröffentlicht am 08.02.2018 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der Koalitionsvertrag in seiner finalen Entwurfsfassung v. 7.2.2018 dient dem künftigen Kabinett Merkel IV als Agenda bis zur nächsten Bundestagswahl, planmäßig bis Ende 2021. In das ... Weiterlesen

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ePrivacy-Verordnung: Wann kommen die mageren Jahre?

Veröffentlicht am 03.12.2017 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Früher wurde es Entscheidern leichter gemacht, disruptiven Ereignissen vorzukehren. Dem Pharao war klar bedeutet worden, dass in sieben Jahren magere Zeiten sein Land aufzehren würden. Ein ... Weiterlesen

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ePrivacy-Verordnung: Zeile 1621 und der datensouveräne Bürger

Veröffentlicht am 19.11.2017 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Die Jamaika-Unterhändler sprechen auch über Datenschutz – aber segeln sie auf dem richtigen Kurs? Stellen Sie sich vor, sie erhalten künftig am Eingang des Supermarkts stets einen vorbefüllten ... Weiterlesen

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ePrivacy-Verordnung – kommt sie erst 2019?

Veröffentlicht am 23.10.2017 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Zuletzt hatten sich Zweifel gemehrt, ob die künftige ePrivacy-Verordnung zeitgleich mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) am 25.5.2018 wirksam wird. Hatte die EU-Kommission in ihrem ... Weiterlesen

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25. Mai 2018 und keine ePrivacy-Verordnung: Füllt das TMG die Lücke?

Veröffentlicht am 10.07.2017 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Die ePrivacy-Verordnung (eP-VO) kommt, das steht außer Frage – aber wann? Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, die eP-VO zeitgleich mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) am 25.5.2018 wirksam ... Weiterlesen

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