Veröffentlicht am 13.05.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

1. Die Kosten der Auskunftspflicht des von dem Pflichtteilsberechtigten in Anspruch genommenen Erben gehen gem. § 2314 Abs. 2 BGB zu Lasten des Nachlasses, reduzieren mithin mittelbar als ... Weiterlesen

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AuskunftPflichtteilKostentragungErbrecht
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Veröffentlicht am 09.04.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Hatte ein Verstorbener seine Ehefrau unwiderruflich zur Bezugsberechtigten seiner Lebensversicherung eingesetzt, kann der Nachlassinsolvenzverwalter diese Schenkung nicht anfechten, wenn seitdem ... Weiterlesen

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AnfechtungLebensversicherungBezugsrechtunwiderruflichErbrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hatte sich mit der Auslegung eines Widerrufs der Bestimmung des Bezugsberechtigten einer Kapitallebensversicherung auseinanderzusetzen ( 18.01.2012 – IV ZR 196/10 ). Der Verstorbene ... Weiterlesen

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LebensversicherungAuslegungBezugsrechtErbrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Koblenz hatte in seinem Hinweisbeschluss vom 22.09.2011 ( 10 U 410/11 ) ein sehr praxisrelevantes Thema zu behandeln: Ehegatten regeln in ihren Testamenten oftmals den tatsächlich sehr ... Weiterlesen

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Testamentgleichzeitiges VersterbenErbrecht
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Veröffentlicht am 23.12.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die landesrechtlichen Bestattungsgesetze regeln, wer nach dem Tod einer Person verpflichtet ist, für die Bestattung zu sorgen – unabhängig vom (testamentarischen) Erben! Diese Pflicht trifft die ... Weiterlesen

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TotenfürsorgeBestattungBestattungsgesetzErbrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Auch wenn der Testamentsvollstrecker sein Amt angenommen hat, kann ein personenverschiedener Bevollmächtigter den Verstorbenen, also den Nachlass, weiter und damit neben dem ... Weiterlesen

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VollmachtTestamentsvollstreckungErbrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat am 26.10.2011 entschieden ( IV ZB 33/10 ), dass § 14 HeimG nicht zur Unwirksamkeit führt, wenn – wie in dem Fall – ein Vater seinen schwerbehinderten Sohn zum nicht befreiten ... Weiterlesen

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BehindertentestamentHeimgesetzVor- und NacherbfolgeErbrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Entscheidung des LG Frankfurt vom 29.09.2011 ( Az.: 2-05 O 30/11 ), die durch die allgemeine Presse ging, weist zwei für den Erbrechtler praxisrelevante Themen auf. 1. Sachverhalt Der als " ... Weiterlesen

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AnfechtungErbvertragPflegeverpflichtungbedingte ErbeinsetzungErbrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Urlaubsanspruch ist nicht vererblich. Das entschied am 20.09.2011 das Bundesarbeitsgericht (Az.: 9 AZR 416/10 ). Der Arbeitnehmer, ein Kraftfahrer, war seit April 2008 bis zu seinem Tod ... Weiterlesen

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UrlaubsanspruchUrlaubsabgeltungVererblichkeitErbrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie hatten 2002 geheiratet. Die Ehe blieb kinderlos. Er hat einen Sohn aus erster Ehe. Trennung April 2009, Zustellung ihres Scheidungsantrages an ihn im Juli 2010. Er hat sich im ... Weiterlesen

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EhegattenerbrechtZustimmung zu ScheidungErbrechtFamilienrecht
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