Erbrecht

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OLG Frankfurt a. M. zum Terminus „Vorweggenommene Erbfolge“ im Pflichtteilsergänzungsrecht

Veröffentlicht am 07.08.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Erst jetzt ist das Urteil vom 25.05.2011 des OLG Frankfurt a. M. veröffentlicht worden ( Az. 19 U 126/08 ). Es beschäftigt sich mit der Frage, welche Rechtsfolge in einem Übertragungsvertrag der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtErbrecht
5685 Aufrufe

BVerfG zum notariellen Nachlassverzeichnis im Pflichtteilsrecht

Veröffentlicht am 19.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht den Anspruch auf ein von einem Notar aufgenommenes Nachlassverzeichnis im Pflichtteilsrecht quasi unter Verfassungsschutz gestellt ( Beschl. v. 25.4 ... Weiterlesen

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Erbrecht
5835 Aufrufe
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BGH zum Wohnrecht im Pflichtteilsergänzungsrecht

Veröffentlicht am 15.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Endlich! Der BGH hatte in seinem Urteil vom 29.06.2016 die Möglichkeit, zu einer viel diskutierten Frage Stellung zu beziehen ( Az. IV ZR 474/15 ) , und zwar den Auswirkungen eines Wohnrechtes ... Weiterlesen

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Erbrecht
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OLG München zur Befugnis des Vorerben, die Nacherbeinsetzung zu verändern

Veröffentlicht am 29.02.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Erblasser hatte seine Ehefrau zur befreiten Vorerbin und seine beiden Söhne zu Nacherben eingesetzt. Zudem hat er verfügt, dass die Einsetzung der Söhne als Nacherben unter der Bedingung ... Weiterlesen

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BedingungHöchstpersönlichkeitsgrundsatzNacherbeErbrecht
3816 Aufrufe

OLG Hamm: 59-Jährige kann noch schwanger werden

Veröffentlicht am 17.02.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Mutter und Tochter schlossen 1991 einen Erbvertrag, wonach die Tochter Erbin nach dem Tod der Mutter sein sollte. Zugleich bestimmten sie den Sohn der Tochter und für den Fall, dass die Tochter ... Weiterlesen

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ErbrechtFamilienrecht
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Erbscheine ohne Erbquoten seit dem 17.08.2015 möglich (§ 352a Abs. 2 S. 2 FamFG)

Veröffentlicht am 23.01.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Überführung von verfahrensrechtlichen Vorschriften aus dem BGB in das FamFG brachte zum 17.08.2015 die Option, dass in einem Erbscheinsantrag keine Erbquoten ausgewiesen sein müssen (§ 352a ... Weiterlesen

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ErbscheinErbrecht
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Eltern erben Facebook-Konto der verstorbenen minderjährigen Tochter

Veröffentlicht am 07.01.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Zivilkammer 20 des Landgerichts hat mit einem Urteil vom 17. Dezember 2015 entschieden, dass die Eltern einer minderjährig Verstorbenen als deren Erben von Facebook die Zugangsdaten zu dem ... Weiterlesen

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ErbrechtFamilienrecht
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LG Tübingen zu pflichtteilsrelevanten Passiva

Veröffentlicht am 19.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Umstritten ist in Pflichtteilsmandaten oftmals, welche Nachlassverbindlichkeiten pflichtteilsrelevant sind und somit den Pflichtteilsanspruch eines Pflichtteilsberechtigten reduzieren. Das ... Weiterlesen

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PflichtteilPassivaErbrecht
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LG Bonn zur Zwangsvollstreckung wegen des notariellen Verzeichnisses im Pflichtteilsrecht

Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Ausgangslage ist üblich: Die verwitwete Mutter hinterlässt mehrere Kinder, wobei ein Kind enterbt ist. Das enterbte Kind hat eine Pflichtteilsstufenklage erhoben. Durch ... Weiterlesen

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ZwangsvollstreckungAuskünfteErbrecht
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OLG Celle zum Teilurteil bei einer Pflichtteilsstufenklage

Veröffentlicht am 02.09.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der Rechtsprechung – etwa BGH und OLG Brandenburg – sind bei Stufenklagen auch Teilurteile mit einer Mindestsumme möglich. In der 1. Stufe hat das Gericht gleichzeitig über diesen ... Weiterlesen

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StufenklageErbrecht
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