Veröffentlicht am 28.06.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat den Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten, den er subsidiär gem. §§ 2325, 2329 BGB in Anspruch nimmt, definiert (Beschl. v. 4.6.2014 – IV ... Weiterlesen

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AuskunftPflichtteilsberechtigterBeschenkterErbrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der bekannte Entertainer Peter Alexander hatte sich (wieder einmal) über die Berichterstattung der Zeitungen des Bauer-Verlages über seinen Gesundheitszustand und über seine Trauer über seine ... Weiterlesen

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ErbrechtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 01.05.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Grundsätzlich stehen dem Pflichtteilsberechtigten Auskunftsansprüche nur gegen den Erben zu (§ 2314 BGB). Als Ausnahme dazu gilt das Grundbucheinsichtsrecht . Der Pflichtteilsberechtigte kann ... Weiterlesen

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Pflichtteilgemischte SchenkungGrundbucheinsichtErbrecht
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Veröffentlicht am 17.12.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Volljährig gewordenen Kindern stehen Auskunfts- und Rechenschaftsansprüche gegenüber ihren sorgeberechtigten Elternteilen zu, und zwar etwa über Erbanteile in ihrem Vermögen. Das bestätigte das ... Weiterlesen

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FamiliengerichtMinderjährigeVerzeichnisErbrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Dem beeinträchtigten Erben steht der Anspruch nach § 2287 BGB auch gegen den Zweitbeschenkten zu, der eben vom Erstbeschenkten beschenkt wurde (BGH, Urteil vom 20.11.2013, IV ZR 54/13, BeckRS ... Weiterlesen

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beeinträchtiger ErbeZweitbeschenkterErbrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG München hat bestätigt, dass im Grundsatz eine Anfechtung einer letztwilligen Verfügung wegen eines Motivirrtums dergestalt möglich ist, dass der Erblasser sich über den Bestand der Ehe ... Weiterlesen

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AnfechtungErbvertragMotivirrtum§ 2078 BGBErbrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Brandenburg hat festgestellt, dass die Abschichtung, wonach ein Miterbe aus der Erbengemeinschaft durch Vereinbarung ausgescheidet, keine Auswirkung auf den Erbschein hat; der ... Weiterlesen

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Wiedereinsetzung in den vorigen StandAbschichtungErbscheinErbrecht
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Veröffentlicht am 05.07.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Heute (05.07.2013) hat der Bundesrat das Vermittlungsergebnis zum 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz bestätigt; es wird wohl zum 1. August 2013 in Kraft treten. Das Gesetz löst u.a. die KostO ... Weiterlesen

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KostOGNotKGKostenrechtsmodernisierungsgesetzErbrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie stellte einen Scheidungsantrag, nach dessen Zustellung schrieb er persönlich an das Gericht: „ Hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich der Scheidung von meiner Frau zustimme “. Noch bevor es ... Weiterlesen

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ErbrechtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 09.05.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der klagende Sozialhilfeträger macht gegen den beschenkten Beklagten aus übergeleitetem Recht Ansprüche auf Herausgabe einer Schenkung wegen Verarmung der Schenkerin geltend (§ 528 BGB). Dabei ... Weiterlesen

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Pflichtteilsergänzunggemischte SchenkungRückforderung wegen VerarmungErbrecht
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