Europäisches Agrarrecht

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Greenpeace-Gutachten zu den Haltungsvorgaben für Mastschweine

Veröffentlicht am 09.05.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Derzeit sorgt in der Agrarwelt ein Gutachten von Greenpeace für Wirbel, das die Vereinbarkeit der konventionellen Mastschweinehaltung in Deutschland, wie sie die Tierschutz- ... Weiterlesen

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Verhältnis zwischen Gemeinsamer Agrarpolitik und Wettbewerbsrecht am Beispiel der Erzeugerorganisationen -Schlussanträge des Generalanwalts in der Rs C 671/15

Veröffentlicht am 03.05.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Das komplexe Verhältnis zwischen Gemeinsamer Agrarpolitik und Wettbewerbsrecht ist Gegenstand der Schlussanträge des Generalanwalt am EuGH Nils Wahl vom 6. April 2017, Rechtssache C 671/15 , ... Weiterlesen

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BVerwG: Kastenstandhaltung von Schweinen - zwischen gebotenem Tierschutz und Existenzgefährdung

Veröffentlicht am 02.12.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

§ 24 Abs. 4 Nr. 2 TierSchNutztV legt fest, dass Kastenstände so beschaffen sein müssen, dass jedes Schwein ungehindert aufstehen, sich hinlegen sowie den Kopf und in Seitenlage die Gliedmaßen ... Weiterlesen

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Gentechnik-Ausstieg und WTO-Recht

Veröffentlicht am 15.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Der vorgelegte Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes setzt das von Bund und Ländern angestrebte langfristige Anbauverbot von gentechnisch veränderten Organismen (GVO ... Weiterlesen

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Vereinfachung der Cross-Compliance und Steigerung ihrer Wirksamkeit - nach wie vor eine Herausforderung - Sonderbericht des europäischen Rechnungshofs – Oktober 2016

Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erhielten im Jahr 2015 7,5 Millionen europäische Landwirte 47 Milliarden € Beihilfen. An den Erhalt dieser Beihilfen war die Einhaltung grundlegender ... Weiterlesen

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Greening versus Bauernschläue

Veröffentlicht am 06.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Durch Greening sollen konventionell produzierende Landwirte gezwungen werden, weniger intensiv und damit umweltfreundlicher zu wirtschaften. In der Praxis sind hingegen eine Intensivierung auf ... Weiterlesen

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Auch nach dem letzten Milchquotenjahr dürfen Überschussabgaben festgesetzt werden

Veröffentlicht am 16.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Festsetzung von Überschussabgaben ist auch nach dem letzten Milchquotenjahr zulässig, entschied das FG Hamburg mit Urteil vom 30.09.2016 - 4 K 157/15.Weiterlesen

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Finanzgericht Hamburg: Rechtmäßigkeit der Superabgabe – Keine Vorlage beim EuGH

Veröffentlicht am 04.10.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Das Finanzgericht Hamburg hat am 30.9.2016 in einem Musterverfahren die Klage eines Milcherzeugers abgewiesen Gegenstand war die Festsetzung einer Strafabgabe nach Ende des Milchquotenjahres ... Weiterlesen

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Aufbruch oder Kapitulation? – Das Ende des „aktiven Landwirts“

Veröffentlicht am 26.09.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Die EU-Kommission hat am 14.9. 2016 einen Entwurf zur sogenannten Omnibus-Verordnung zur Vereinfachung der GAP vorgelegt (COM(2016) 605 final) . Es handelt sich um den vierten Vorstoß des GAP- ... Weiterlesen

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Klimaschutz und Landwirtschaft – im Focus der EU

Veröffentlicht am 12.09.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Im Rahmen der im Oktober 2014 durch den Europäischen Rat vereinbarten Klima- und Energiepolitik bis 2030 und im Rahmen des Pariser Abkommens verpflichtete sich die Europäische Union dazu, bis ... Weiterlesen

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