Familienrecht

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Ausgezogen - Zutrittsrecht verloren

Veröffentlicht am 27.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehegatten sind Miteigentümer zu ½ eines Hausgrundstücks. Sie leben getrennt, er ist in dem Haus geblieben, seine Frau ist ausgezogen. Das Scheidungsverfahren läuft, er betreibt parallel die ... Weiterlesen

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Höherer Mindestunterhalt ab 2018 und 2019; Vorschau auf die Düsseldorfer Tabelle 2018

Veröffentlicht am 24.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der scheidende Justizminister Heiko Maas hat am 28.09.17 gemäß § 1612 a BGB die Erste Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung erlassen. Sie ist im BGBl. 2017, 3525 veröffentlicht ... Weiterlesen

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Die Haftung des Mediators, Warnhinweis zugleich an alle Rechtsanwälte

Veröffentlicht am 23.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute X und Y wünschten eine kostengünstige und einvernehmliche Ehescheidung. Sie wandten sich daher an die (jetzt) beklagte Rechtsanwältin, die in R. eine Schlichtungsstelle betreibt. ... Weiterlesen

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Barunterhalt für ein gesundes Kind, wenn ein behindertes Kind betreut wird

Veröffentlicht am 16.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Aus der geschiedenen Ehe sind die Antragstellerin (A, geb. 2003) und die Zwillinge X und Y (geb.2006) hervorgegangen. A lebt bei ihrem Vater, X und Y bei ihrer Mutter. Y ist schwerstbehindert. ... Weiterlesen

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Schmutzige Wäsche waschen

Veröffentlicht am 10.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

muss Papa nicht, sagt das OLG Brandenburg (Beschluss v. 11.05.2016 – 13 UF 37/16 ). Das AG hatte dem Vater in einer Entscheidung zum Umgangsrecht aufgegeben, die Sachen seines Sohnes an ... Weiterlesen

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BGH: Bestellung eines Rechtsanwalts als Mitvormund für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nicht notwendig

Veröffentlicht am 05.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der im Jahr 2000 geborene Betroffene kam 2015 als unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland. Das Amtsgericht stellte das Ruhen der elterlichen Sorge fest und bestellt das Jugendamt als Vormund. ... Weiterlesen

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"Halt Du Dich da raus" oder "Was fort ist, ist fort " (Teil 2)

Veröffentlicht am 04.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der geschiedene Ehemann in diesem Fall hatte es für richtig befunden, sich an dem Rechtsbeschwerdeverfahren seiner Ex über die Zurückzahlung des vollstreckten Zwangsgeldes zu beteiligen. Da er ... Weiterlesen

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Was fort ist, ist fort (Art. 4 Rheinisches GG)

Veröffentlicht am 03.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Scheidungsverfahren war anhängig. Die Ehefrau reichte trotz Erinnerung den Fragebogen zum Versorgungsausgleich nicht ein. So ging es weiter: 25.01.2015 Verhängung eines Zwangsgeldes über 500 ... Weiterlesen

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Ist das, was nicht ausdrücklich erlaubt ist, verboten?

Veröffentlicht am 20.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Kindeseltern hatten einen familiengerichtlich gebilligten Vergleich zum Umgang des Kindes mit dem Vater geschlossen. Außerhalb dieser festgelegten Umgangszeiten besuchte der Vater zusammen ... Weiterlesen

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Let´s dance (oder besser doch nicht?)

Veröffentlicht am 07.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Klägerin und der Beklagte sind miteinander bekannt und befanden sich gemeinsam auf einer Geburtstagsfeier. Die Klägerin tanzte kurz nach Mitternacht allein auf der Tanzfläche, als der ... Weiterlesen

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