Familienrecht

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Vergleiche bei Prozesskostenhilfe – ein Risiko ?

Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Übernimmt eine mit Prozesskostenhilfe prozessierende Partei in einem gerichtlichen Vergleich Gerichtskosten, auch wenn dies dem Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens entspricht, hat sie ein ... Weiterlesen

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VergleichProzesskostenhilfeErstattungGerichtskostenFamilienrechtVergütungs- und Kostenrecht
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Als dem Familienrichter in Bad Iburg der Kragen platzte

Veröffentlicht am 29.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 23.06.2009 wurde auf Antrag des Mannes das Scheidungsverfahren rechtshängig. Am 26.10.2009 einigten sich die Beteiligten in einem gesonderten Verfahren auf die Zahlung von 1.700 € Trennungs ... Weiterlesen

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nachehelicher Unterhaltunzumutbare HärteAbtrennungVerbundFamilienrecht
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Ausbildung ja, aber dann zügig - gilt auch für Unterhaltsverpflichteten

Veröffentlicht am 28.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier hatte ich berichtet, dass es der BGH im Einzelfall für berechtigt hält, wenn ein Elternteil trotz gesteigerter Unterhaltspflicht eine erste Berufsausbildung absolviert absolviert. ... Weiterlesen

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Kindesunterhaltgesteigerte UnterhaltspflichtErstausbildungFamilienrecht
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Eine Frau kann kein Vater sein

Veröffentlicht am 27.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die beiden beteiligten Frauen haben am 21.04.2005 eine eingetragene Lebenspartnerschaft begründet. Aufgrund eines gemeinsamen Entschlusses gebar die Antragsgegnerin nach Insemination einer ... Weiterlesen

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LebenspartnerschaftUmgangsrechtStiefkindadoptionFamilienrecht
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Vierjähriger hat keine Termine mehr frei

Veröffentlicht am 26.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Theo (4 ½, Kind) besucht seinen Vater alle 2 Wochen von Samstag 09.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr sowie jeweils an den 2. der „gabenpflichtigen“ Feiertage und 2 Wochen in den Sommerferien. Nun ... Weiterlesen

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UmgangsrechtGroßelternKindeswohlFamilienrecht
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Hier wird sich demnächst jemand ummelden

Veröffentlicht am 25.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Kläger besucht ein Gymnasium in Mainz. Er lebt nach der Scheidung seiner Eltern im wöchentlichen Wechsel gleichermaßen bei der Mutter wie beim Vater. Seinen Antrag auf Übernahme der ... Weiterlesen

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elterliche SorgeWechselmodellSchülerbeförderungskostenFamilienrecht
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Verfassungsbeschwerde gegen den Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der Familienversicherung erfolglos

Veröffentlicht am 21.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

§ 10 III SGB V schließt Kinder miteinander verheirateter Eltern von der beitragsfreien Familienversicherung aus, wenn das Gesamteinkommen des Elternteils, der nicht Mitglied einer gesetzlichen ... Weiterlesen

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Familienversicherungprivate KrankenversicherungFamilienrecht
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Oberschlaumeier zwischen den Stichtagen

Veröffentlicht am 20.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bekanntlich (denke ich) gehören private Rentenversicherungen mit nicht ausgeübtem Kapitalwahlrecht in den Versorgungsausgleich, Kapitalversicherungen mit nicht ausgeübtem Rentenwahlrecht ... Weiterlesen

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VersorgungsausgleichZugewinnprivate LebensversicherungFamilienrecht
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Auskunft im Versorgungsausgleich bei Streit über Ablauf des Trennungsjahres

Veröffentlicht am 19.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten streiten sich, ob das Trennungsjahr bereits abgelaufen ist und damit die Voraussetzungen für eine Scheiung vorliegen - oder eben nicht. Muss der scheidungsunwillige Partner ... Weiterlesen

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VersorgungsausgleichTrennungsjahrAuskunftspflichtFamilienrecht
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Der Pobeisser

Veröffentlicht am 18.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Beißen eines Kindes in das Gesäß zu Erziehungszwecken stellt eine unzulässige körperliche Bestrafung und eine entwürdigende Erziehungsmaßnahme dar. Aus den Gründen Es steht nicht zur ... Weiterlesen

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SorgerechtSorgerechtsentzugFamilienrecht
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