GmbH-Recht

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BGH: Zum Verschmelzungsbeschluss in virtueller Versammlung

Veröffentlicht am 04.11.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Beschluss vom 5. Oktober 2021 (II ZB 7/21; BeckRS 2021, 31922 ) entschieden, dass ein Verschmelzungsbeschluss nach § 13 Abs. 1 S. 2 UmwG aufgrund der Neufassung des COVMG auch in ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
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OLG Jena: Zur Abgrenzung zwischen Änderung und Neuabschluss eines Unternehmensvertrags

Veröffentlicht am 22.10.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Jena hat in einem Beschluss vom 17. Februar 2021 (2 W 31/21; BeckRS 2021, 23569 ) die Streichung der Beherrschungsklausel eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags als Aufhebung ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
2933 Aufrufe

Bundestag und Bundesrat beschließen Verlängerung der gesellschaftsrechtlichen Sonderregeln im Covid-19-Abmilderungsgesetz

Veröffentlicht am 10.09.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Bundestag und Bundesrat haben am 7. bzw. 10. September 2021 beschlossen, u. a. die COVMG-Regelungen über die virtuelle Hauptversammlung und über Erleichterungen für GmbH-Gesellschafterbeschlüsse ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
3779 Aufrufe

BGH: Zur insolvenzrechtlichen Anfechtbarkeit der Ausschüttung eines Gewinnvortrags

Veröffentlicht am 03.09.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 22. Juli 2021 ( IX ZR 195/20 ) entschieden, dass die Ausschüttung eines Gewinnvortrags an den Alleingesellschafter einer GmbH im Anschluss an einen ... Weiterlesen

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2408 Aufrufe

OLG Celle: Zur Beurkundung eines GmbH-Gesellschafterbeschlusses als „sicherster Weg“ bei Übertragung des wesentlichen Gesellschaftsvermögens

Veröffentlicht am 13.08.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 30. Juni 2021 ( 3 U 72/21 ) entschieden, dass ein Notar nicht pflichtwidrig handelt, wenn er bei einer Veräußerung des wesentlichen Vermögens einer GmbH eine ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1965 Aufrufe

BGH: Keine Handelsregisteranmeldung mit nur qualifiziert elektronischer Signatur nach § 126a BGB

Veröffentlicht am 16.07.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 15. Juni 2021 ( II ZB 25/17 ) entschieden, dass eine qualifizierte elektronische Signatur nach § 126a BGB allein nicht den Anforderungen der elektronischen ... Weiterlesen

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InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
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Bundestag beschließt Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)

Veröffentlicht am 22.06.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der Bundestag hat am 10. Juni 2021 auf Grundlage einer Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (BT-Drs. 19/30523) abschließend über das Gesetz beschlossen. Gegenüber dem Entwurf der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
3005 Aufrufe

Bundestag beschließt FüPoG II mit neuen Vorschriften zu #Stayonboard

Veröffentlicht am 15.06.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der Bundestag hat am 11. Juni 2021 auf Basis einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ( BT-Drs. 19/30514 ) das Gesetz zur Ergänzung und Änderung der ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
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LG Hamburg: Mindestfrist bei Beschlussfassung einer GmbH im vereinfachten Umlaufverfahren nach § 2 COVMG

Veröffentlicht am 14.06.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 26. Februar 2021 ( 412 HKO 86/20 ) entschieden, dass ein im vereinfachten Umlaufverfahren nach § 2 COVMG gefasster Gesellschafterbeschluss einer GmbH bei ... Weiterlesen

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CoronaWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
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BGH: Zur Auslegung eines Rechtsgeschäfts einer noch zu gründenden GmbH

Veröffentlicht am 08.06.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 15. April 2021 ( III ZR 139/20 ) entschieden, dass die Auslegung eines Rechtsgeschäfts von Gründern einer GmbH ergeben kann, dass die Wirksamkeit des Geschäfts unter ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
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