Handels- und Gesellschaftsrecht

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OLG Oldenburg: Zur Versicherung des neu bestellten Geschäftsführers

Veröffentlicht am 02.02.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 8. Januar 2018 ( 12 W 126/17 , BeckRS 2018, 170 ) entschieden, dass sich die Versicherung des neu bestellten Geschäftsführers nach § 8 Abs. 3 i.V.m. § 6 ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtStrafrecht
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Neue DIS-Schiedsgerichtsordnung ab dem 1. März 2018

Veröffentlicht am 02.02.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) hat ihre Schiedsgerichtsordnung umfassend überarbeitet. Die neue 2018 DIS-Schiedsgerichtsordnung wird am 1. März 2018 in Kraft ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtMediation
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LG Frankfurt am Main: Zur Kontinuität der tatsächlich praktizierten Mitbestimmung beim Formwechsel in eine SE

Veröffentlicht am 02.02.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Frankfurt am Main hat in zwei parallelen Beschlüssen vom 24. November 2017 (3-05 O 63/17) und 21. Dezember 2017 (3-05 O 81/17) entschieden, in welcher Weise sich der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2933 Aufrufe

LG Stuttgart: Zur Anfechtung von in der Hauptversammlung der Porsche SE gefassten Entlastungsbeschlüssen im Zusammenhang mit der „Dieselthematik“

Veröffentlicht am 30.01.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 19. Dezember 2017 (Az. 31 O 33/16 KfH) die in der ordentlichen Hauptversammlung der Porsche SE 2016 gefassten Beschlüsse zur Entlastung des Vorstands und des ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
3191 Aufrufe

BGH: Zur Reichweite des Vollzugsverbots in der deutschen Fusionskontrolle („Edeka/Kaiser’s Tengelmann“)

Veröffentlicht am 26.01.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 14. November 2017, Az. KVR 57/16 (BeckRS 2017, 138408) im Verfahren Edeka/Tengelmann entschieden, dass Verhaltensweisen, die auf die Umsetzung eines ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtKartellrecht
5704 Aufrufe

OLG Celle: Keine Holzmüller/Gelatine-Grundsätze bei Veräußerung der Profifußballabteilung eines Sportvereins („Hannover 96 II“)

Veröffentlicht am 25.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 12. Dezember 2017 ( 20 W 20/17 , BeckRS 2017, 138245 ) zur möglichen Erstreckung der aktienrechtlichen Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung auf die ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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LG Frankfurt a.M.: Keine Berücksichtigung ausländischer Arbeitnehmer bei den Schwellenwerten des MitbestG

Veröffentlicht am 23.01.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

LG Frankfurt a.M. v. 21.12.2017 – 3-05 O 85/17, ZIP 2018, 128 hat in Sachen STADA entschieden, dass die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesellschaften bei der Berechnung der Schwellenwerte des ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
3493 Aufrufe

OLG Düsseldorf: § 179a AktG analog und Zustimmungspflicht kraft Treuepflicht in der Personengesellschaft

Veröffentlicht am 19.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 23. November 2017 ( I-6 U 225/16 ) zu den Beschlussvoraussetzungen in der Personengesellschaft bei Veräußerung des (nahezu) gesamten Gesellschaftsvermögens ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
7176 Aufrufe

LG Köln: Zur Stimmrechtszurechnung aufgrund einer im Vorfeld eines Übernahmeangebots vereinbarten technischen Klausel („Postbank/Deutsche Bank“)

Veröffentlicht am 08.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Köln hat mit Urteil vom 20. Oktober 2017 ( 82 O 11/15 ) entschieden, dass eine zwischen Bieter und Altaktionär im Vorfeld eines Übernahmeangebots vereinbarte sog. technische Klausel eine ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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Transparenzregister: Ausblick auf Neuerungen durch 5. Geldwäscherichtlinie

Veröffentlicht am 05.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Über die Änderung der 4. EU-Geldwäscherichtlinie (sog. 5. EU-Geldwäscherichtlinie) wurde im Dezember 2017 eine politische Einigung erzielt. Auf Basis des finalen Kompromisstextes zeichnen sich ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
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