Informationsrecht

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Datenschutz versus Meinungsfreiheit: Hyperlinks auch zu rechtswidrigen Inhalten zulässig

Veröffentlicht am 14.10.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das LG Braunschweig hat per Urteil vom 5.10.11 ( PDF ) einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, einem ... Weiterlesen

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InformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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BGH gegen Sportwetten und Glücksspiel im Internet

Veröffentlicht am 29.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BGH hat gestern, am 28.09.2011, entschieden, dass Glücksspiele und Sportwetten im Internet verboten bleiben (Az: I ZR 92/09). Der Pressemitteilung des BGH war zu entnehmen, dass der BGH ... Weiterlesen

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GlücksspielGlücksspielrechtInformationsrechtVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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EuGH und Wettbewerbsliga - neue Ideen zur Internethaftung

Veröffentlicht am 24.09.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die Internationale Liga fuer Wettbewerbsrecht hat sich heute in Oxford umfassend zu einer Reform des Haftungsrechts bei Onlineintermediaeren geaeussert. Die Liga ist seit vielen Jahrzehnten mit ... Weiterlesen

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Haftung Internet EuGH Musikindustrie Ebay VerantwortlichkeitInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Unverschämt: Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen

Veröffentlicht am 13.09.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Am Montag ist es in Brüssel zu einer wegweisenden Entscheidung im europäischen Urheberrecht gekommen. Die lange auf Eis liegende Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen (ausübende Künstler/ ... Weiterlesen

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Urheberrecht Musikindustrie Schutzdauer BrüsselInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EGVP funktioniert nicht mal innerhalb der Justiz

Veröffentlicht am 06.09.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Tatsächlich habe ich mal wieder nach langer Zeit Posteingang über EGVP. Das Mahngericht Hünfeld fordert mich auf, altbekannte Verfahrensweisen zu überdenken und durch andere zu ersetzen. Zur ... Weiterlesen

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JustizkommunikationEGVPInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Steigt Schleswig-Holstein jetzt aus dem Glücksspiel-Staatsvertrag aus?

Veröffentlicht am 06.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kommt es jetzt zum Alleingang? Die schleswig-holsteinischen Landesregierung will sehr bald einen eigenen Gesetzesentwurf verabschieden, der eine weitgehende Freigabe von Sportwetten und Online- ... Weiterlesen

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GlückspielstaatsvertragGlücksspielmonopolInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Nutzen Sie die Vorteile des elektronischen Rechtsverkehrs ...

Veröffentlicht am 25.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Eine sicherlich unfreiwillige Satire der hessischen Justiz erreichte mich heute. Der sicherlich sinnvolle Appell zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs war nämlich nicht irgendwo im ... Weiterlesen

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elektronischer RechtsverkehrEGVPBundesratsinitiativeInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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NIFIS kritisiert BSI-Empfehlung: Automatische Windows-Updates nicht ratsam

Veröffentlicht am 16.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

"Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von ... Weiterlesen

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UpdateBSIIT-SicherheitIT-SecurityWindowsInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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NIFIS kritisiert BSI-Empfehlung: Automatische Windows-Updates nicht ratsam

Veröffentlicht am 16.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

"Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von ... Weiterlesen

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UpdateBSIIT-SicherheitIT-SecurityWindowsInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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OLG Hamburg: Keine Haftung von Google für Inhalte von Suchergebnissen

Veröffentlicht am 06.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Google haftet laut eines Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichts nicht für die Inhalte von Suchergebnissen, den so genannten Snippets. Die Begründing: Google als Suchmaschine veröffentliche ... Weiterlesen

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GoogleGoogle Haftung Bildersuchmaschine ThumbnailsInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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