Eine Behörde, die nur Aufgaben aber keine Befugnisse hat, ist ein zahnloser Tiger. So erging es bisher dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das BSI-Errichtungsgesetz ... Weiterlesen
Am 17.02.2009 findet in den USA landesweit die viel erwartete Umstellung auf Digital TV statt. Alle analogen drahtlosen Fernsehkanäle werden dann auf einen Schlag umgestellt. Dies ist - gerade ... Weiterlesen
Die Bundesregierung hat in einer Stellungnahme Ihres Bevollmächtigten Prof. Dr. Christoph Möllers für das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung gegen anhängige ... Weiterlesen
Keine Notebooks für Gerichtsreporter: In Karlsruhe wurde heute der Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine entsprechende sitzungspolizeiliche Anordnung abgelehnt . Im sogenannten ... Weiterlesen
Einen wunderbaren Hinweis verdanken wir Heise Online : Die Bayerische Staatsbibliothek hat jetzt eínen " sprechenden Sprachatlas " von Bayern mit Tondokumenten aus 70 Orten ins Internet gestellt ... Weiterlesen
Jochen Schneider , einer der wirklich Großen des IT-Rechts, feierte unlängst seinen 65. Geburtstag. Nur wenige haben das IT-Recht von der Lochkarte bis zum Web 2.0 so eng begleitet und geprägt ... Weiterlesen
Etwas Offtopic für mein verordnetes Fachgebiet, weil im Fernabsatz- und Verbraucherrecht angesiedelt, aber dennoch unterhaltsam: SpOn hat ein neues Rechtsirrtümer-Quiz . Ich bin gespannt, ob die ... Weiterlesen
Die erstinstanzlichen Entscheidungen, die eine Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs verneinen, häufen sich: Nach einem Bericht von heise online hat das VG Wiesbaden heute die ... Weiterlesen
Wie heise online berichtet, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar anlässlich des 3. Nationalen IT-Gipfels eine " Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit " ... Weiterlesen
