Bereits durch Urteil vom 6.2.2007 (Az.: 7 A 5470/06) hatte das VG Hannover eine Beanstandungsverfügung der zuständigen Landesmedienanstalt gegen den Sender RTL wegen Verletzung der Menschenwürde ... Weiterlesen
Am 20. November findet in Darmstadt der dritte nationale IT-Gipfel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie mit prominenten Teilnehmern statt. In vier parallelen Foren wird über ... Weiterlesen
In der vergangenen Woche wurde eine der aktivsten "Spam-Schleudern" vom Netz abgeklemmt. Wie die Washington Post berichtete, hat die Firma McColo hat ihren Sitz nicht irgendwo ungreifbar im ... Weiterlesen
Der BGH hat mit Beschluß vom 17. September 2008 - III ZR 71/08 die Regeln für die internationale Zuständigkeit in ECommerce-Fällen präzisiert. Zu unterscheiden sei zwischen interaktiven Websites ... Weiterlesen
Spiegel Online Netzwelt bietet unter dem Titel "Heute schon straffällig geworden" ein Rechtsirrtümer-Quiz zu den urheberrechtlichen Do's and Dont's im Netz an. Klicken Sie's mal durch - bei ... Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am 05.11.2008 den Entwurf für das "Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zu Neuordnung der ... Weiterlesen
Grüsse aus Washington. . . Das ist eine nicht einfach zu beantwortende Frage: Auch die beste Partylaune verschwindet und dann kommen die Sachthemen. Obamas Erfahrung als US-Senator in diesem ... Weiterlesen
Web 2.0 und die öffentliche Verwaltung - kann das überhaupt zusammengehen? Prallen hier nicht völlig unvereinbare Welten aufeinander? Das Web 2.0 definiert sich durch Kommunikation und ... Weiterlesen
Das deutsche Recht gerät in die Defensive. Es wird im Wettbewerb der Rechtsordnungen zunehmend vom anglo-amerikanischen Recht verdrängt. Deshalb haben das Bundesministerium der Justiz , der ... Weiterlesen
Das US Department of Homeland Security (DHS) hat einen gute 100 Seiten starken Bericht über den Datenschutz innerhalb der Behörde vorgelegt. Das DHS Privacy Office unter der Leitung des Chief ... Weiterlesen
