Internetstrafrecht

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Gesetzgeberischer Murks - der geplante § 184c StGB (Jugendpornografie)

Veröffentlicht am 18.09.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In dem gestern vorgestellten, bereits vom Kabinett bewilligten Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts wird der Begriff der kinderpornografischen Schriften erheblich verändert, um ... Weiterlesen

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Pornographie ist nicht gleich Pornographie - BGH-Urteil vom 11.2.2014 - 1 StR 485/13

Veröffentlicht am 20.06.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bundesgerichtshof hat sich in der Entscheidung vom 11.2.2014 - nur vermeintlich - zum ersten Mal mit dem Pornographiebegriff im Rahmen des Kinderpornographietatbestandes auseinandergesetzt. ... Weiterlesen

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KinderpornographiePorno§ 184 StGB§ 184b StGBPornographiebegriffInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Kinderpornographie, Posenverbote, "Kategorie 1" und "Kategorie 2" - Reformpostulate setzen Grundlagenkenntnisse voraus

Veröffentlicht am 19.02.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Als Seitenableger der von Journalisten als "Staatsaffäre" apostrophierten Causa "Edathy" wird nunmehr von Seiten des Kinderschutzbundes, aber auch von Seiten der Politik eine Überprüfung des ... Weiterlesen

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KinderpornografieEdathyKinderpornoPosenfotosInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Vertrauliche Informationen weitergegeben: Minister Friedrich tritt zurück (Fall Edathy)

Veröffentlicht am 14.02.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Da bin ich mal auf Ihre Kommentare zu der aktuellen Meldung gespannt: Außer einem Anfangsverdacht auf Verletzung von Privatgeheimnissen (§203) kommen ja vielleicht auch andere StGB-Vorschriften ... Weiterlesen

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Was war denn das? Snowden im Fernsehen

Veröffentlicht am 27.01.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Da gelingt der NDR ein Exklusivinterview mit Edward Snowden (gestern in Teilen zu sehen ab 23.05 Uhr) - und das öffentlich-rechtliche Fersehen versagt. Die Vollversion wird in absehbarer Zeit ... Weiterlesen

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Also weiter Spion gegen Spion: Wohl kein „No-Spy-Abkommen“ zwischen den USA und Deutschland

Veröffentlicht am 13.01.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Den in Berlin kursierenden Begriff eines „No-Spy-Abkommens“ haben sich die Amerikaner nie zu eigen gemacht. Dennoch vertrauten viele in Deutschland bis vor kurzem noch darauf, dass die USA sich ... Weiterlesen

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Das GroKo-Strafrecht unter der Lupe

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Koalitionsvertrag wurde letzte Nacht abschließend verhandelt. Neben den allseits schon bekannten „Knackpunkten“ (Maut etc.) befinden sich darin auch einige weniger bekannte Pläne zum ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtStrafrechtKinderpornographieStalkingSicherungsverwahrungVermögensstrafeNachträgliche SicherungsverwahrungUnterbringungAdhäsionsverfahrenKoalitionsvertragJustizTherapieunterbringungGroKoUnternehmensstrafrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Bradley Manning: Ein Kommentar

Veröffentlicht am 21.08.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die Obama-Regierung mag stolz sein: 35 Jahre Haft für den Whistleblower Bradley Manning, weniger als die Staatsanwaltschaft wollte (60 Jahre), in 10 Jahren könnte es Bewährung geben und immerhin ... Weiterlesen

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NSA-Überwachung: Was könnte Deutschland rechtlich unternehmen?

Veröffentlicht am 01.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über den Aufreger PRISM haben wir ja im Blog hier schon recht intensiv diskutiert . Das Thema ist weiter „heiß“, nachdem jetzt die Programme XkeyScore und Tempora dazugekommen sind. Einmal ... Weiterlesen

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BGH zur Google-Autovervollständigung: Persönlichkeitsrechte sind - auf Beschwerde hin - zu beachten

Veröffentlicht am 14.05.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Letztes Jahr hatte ich im Zusammenhang mit der Bettina-Wulff-Kontroverse darauf hngewiesen, dass Google-Mitarbeiter in ihrer Stellungnahme glatt lügen, wenn sie behaupten, in den Auto- ... Weiterlesen

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