Internetstrafrecht

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Kann das Mohammed-Video verboten werden?

Veröffentlicht am 17.09.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die gesellschafts- und sicherheitspolitische Debatte um ein schmähendes Mohammed-Video im Internet hat spätestens durch die Ankündigung der Vereinigung "Pro Deutschland", den Film öffentlich in ... Weiterlesen

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Malmström: Nutzung von Vorratsdaten einschränken, aber hart bleiben gegen Deutschland

Veröffentlicht am 05.07.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Kürzlich bin ich hier in einem Beitrag auf ein Interview mit Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eingegangen, das in der NJW veröffentlicht wurde. Gestern erschien praktisch ein " ... Weiterlesen

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Michael Burat: Zwei Jahre Haft auf Bewährung

Veröffentlicht am 18.06.2012 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Das Landgericht Frankfurt hat heute Michael Burat, den berüchtigten Organisator von Internetabzockmodellen (Routenplaner etc.) aus Rodgau, wegen Betrugs zu zwei Jahren Haft auf Bewährung ... Weiterlesen

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Justizministerin bleibt hart gegen Vorratsdatenspeicherung (NJW-Interview)

Veröffentlicht am 14.06.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin auf der Tagesordnung, jüngst mit der Ankündigung, Deutschland werde, wenn es die EU-Richtlinie nicht zügig umsetzt und die VDS innerstaatlich im ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung: Brüssels Uhr tickt

Veröffentlicht am 19.04.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte, die wir hier im Blog ja schon mehrfach aufgegriffen haben, hat es jetzt bis in die Bild-Zeitung geschafft. Die EU-Kommission hat der Bundesregierung ein Ultimatum bis zum 26. April ... Weiterlesen

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Abzocke mit Abofalle: LG Hamburg verurteilt wegen Betrugs (mit Update 24.03.)

Veröffentlicht am 22.03.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Urteil könnte eine Signalwirkung haben: Zu immerhin fast vier Jahren Freiheitsstrafe wegen gewerbsmäßigen Betrugs hat das LG Hamburg den Betreiber mehrerer Abzockseiten (u.a. 99downloads.de ... Weiterlesen

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Teilweise verfassungswidrig: Auskunftspflichten über Zugangsdaten/dyn. IP-Adressen; verfassungsgemäß: Bestandsdatenpeicherung auf Vorrat

Veröffentlicht am 24.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In einem heute ergangenen Beschluss über Verfassungsbeschwerden hat das BVerfG § 113 TKG für teilweise verfassungswidrig erklärt ( 1 BvR 1299/05 Volltext ; dazu Pressemitteilung ) Die ... Weiterlesen

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BGH: Zufallsabhängige 50-Cent Gewinnspiele sind rechtskonform

Veröffentlicht am 04.12.2011 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bundesgerichtshof hat in den zwischenzeitlich vorliegenden Entscheidungsgründen des Urteils vom 28.09.2011 – Az. I ZR 93/10 bestätigt, dass an die Allgemeinheit gerichtete Internet- ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung und Kriminalstatistik - eine Nachlese

Veröffentlicht am 16.09.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Anfang des Jahres hatte der AK VDS , der sich gegen die Vorratsdatenspeicherung engagiert, eine kriminalstatistische Untersuchung vorgestellt, mit der belegt werden sollte, dass die VDS bei der ... Weiterlesen

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Erfolgreiche Bekämpfung der Internetkriminalität durch Zentralisierung in der Justiz

Veröffentlicht am 12.09.2011 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Die Meldung selbst ist zwar schon ein paar Tage alt, dadurch aber nicht weniger interessant: Das Hessische Justizministerium hat Bilanz gezogen und die Gelegenheit genutzt, seine Zentralstelle ... Weiterlesen

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