Veröffentlicht am 14.11.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In den letzten Tagen machte eine Meldung aus den Vereinigten Staaten die Runde , nach der ein 19-jähriger aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, weil er zum fraglichen Zeitpunkt einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftfacebookUntersuchungshaftsocialNetzwerkAlibiNew YorkManipulationInformationsrechtKriminologieInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4843 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 11.11.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Regierung von Großbritannien hat ein neue Gesetzesinitiative gestartet, wonach bei "ernsten Verletzungen" des U.K. Data Protection Act u.a. eine erhebliche Geldstrafe von bis zu £500,000 - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BDSGGroßbritannienInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
1790 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 09.11.2009 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Bereits seit Mitte Juni müssen eBay-Verkäufer bestimmte Waren kostenlos verschicken - so zum Beispiel Druckerzubehör, Handys oder Computer. Seit dem 19. Oktober wird der kostenlose Versand unter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ebay Betrug VersandkostenInformationsrechtInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
47782 Aufrufe
72
Veröffentlicht am 05.11.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie ich aus Brüssel eben höre, hat vergangene Nacht der Vermittlungsausschuss (3. Lesung) eine Einigung des derzeit noch offenen Streitpunktes zu den Internetsperren bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU ReviewInternetsperrenInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4203 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 28.10.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 15.12.2009, 10:00 Uhr , mehrere Verfassungsbeschwerden, die sich gegen die Vorratsdatenspeicherung nach dem TKG richten. Inhalt: § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vorratsdatenspeicherung§113 TKGInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2476 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 26.10.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Telekom , AWD , Lidl , die Meldungen zu Datenpannen deutscher Unternehmen in den letzten Wochen nehmen schon fast inflationäre Ausmaße an. Schon aus Imagegründen waren die Unternehmen bisher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzBußgeldOrdnungswidrigkeitInformationspflicht§ 42a BDSGDatenpanneVerwendungsverbotSelbstbezichtigungBDSG-Novellesensible datenZeitungsanzeigenInformationsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
4957 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 23.10.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das hier im Blog schon mehrfach erwähnte HADOPI (2) - Gesetz hat den frz. Verfassungsrat (Conseil Constitutionnel) fast unbeschadet passiert. Laut Presse sollen die ersten Abmahnungen an Inhaber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HADOPIInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2380 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 16.10.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Thema, das nach einem Dornröschenschlaf wieder mehr Beachtung in der deutschen Presse findet: Es geht um den Austausch von Zahlungsverkehrsdaten aus der EU mit den USA zur Verfolgung von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bundesbeauftragter für DatenschutzDatentransferSWIFTInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2792 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 15.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Offenbar hat die FDP, laut Bericht von Spiegel-Online - in den Koalitionsverhandlungen erreicht, dass das Zugangserschwerungsgesetz ausgesetzt wird. Die Netzsperre a la Ursula von der Leyen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieInternetsperreNetzsperrenNetzsperreZugangserschwerungsgesetzKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
3484 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 12.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut einem Bericht der FAZ vom heutigen Tage , wurden während der Vorlagefrist bei der EU keine Einwände gegen das Zugangserschwerungsgesetz erhoben, so dass das Gesetz nunmehr dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieInternetsperreNetzsperren§ 184 b StGBNetzsperreZugangserschwerungsgesetzInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
2378 Aufrufe
1

Seiten