Veröffentlicht am 06.10.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die it-sa - Nürnberg ist von 13. bis 15.10.2009 der Treffpunkt der IT-Security-Branche.Die IT-Sicherheits-Branche wird künftig in Nürnberg die neuen Impulse in einem expandierenden IT- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.10.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gibt es hierzu Prognosen aus der Beck-Community? Im Moment sieht es, vorbehaltlich des noch ausstehenden BVerfG-Urteils in dieser Sache ja eher nicht so aus. Die gegenwärtige Lage: Laut Heise- ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungZugangserschwerungsgesetzInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Gruppe von frz. Abgeordneten hat heute wie angekündigt gegen das hier im Blog schon mehrfach angesprochene frz. HADOPI Gesetz zur Überwachung des Internetverkehrs und Vorgehen gegen ... Weiterlesen

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FrankreichHADOPIInternetstrafrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Selbst wenn (wegen eines offenbar europarechtlichen Versäumnisses der Bundesregierung) das Zugangserschwerungsgesetz dann noch nicht in Kraft getreten ist, will die Telekom, laut Auskunft eines ... Weiterlesen

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TelekomKinderpornographieBKADeutsche Telekomvon der LeyenKinderpornografieNetzsperrenNetzsperreZugangserschwerungsgesetzKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die französische Nationalversammlung hat die lange umkämpften Strafvorschriften des HADOPI am gestrigen Dienstag endgültig abgesegnet (HADOPI 2). Von Anfang 2010 an drohen mithin ... Weiterlesen

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FrankreichHADOPIInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aus Frankreich wird eben vermeldet, dass die frz. Nationalversammlung mit 285 gegen 225 das Gesetz gebilligt hat, nach dem eine frz. Behörde („HADOPI“) Internetsperren anordnen darf. Im ... Weiterlesen

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InternetsperrenFrankreichInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das hatten sich die drei angehenden Juristen sicher anders vorgestellt: Gestern wurden zwei Jura-Studenten vom Landgericht Göttingen wegen gewerbsmäßigen Betrugs zu 18 und 15 Monaten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.08.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach der wettbewerbsrechtlichen Entscheidung des LG Köln vom 07.04.2009 hat sich nunmehr auch das VG Düsseldorf im Beschl. v. 15.07.2009 (– 27 L 415/09) mit 50 Cent Gewinnspielen im Internet ... Weiterlesen

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GewinnspielCall In50 CentGlücksspiel§ 8a RStVVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte geht weiter: Nachdem Kanzleramtminister Thomas de Maizière nach "Verkehrsregeln im Internet" gerufen hat, will der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.08.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das aufgrund der Anzeige eines hiesigen Bloglesers eingeleitete Strafverfahren gegen Familienministerin Frau von der Leyen (wegen der Pressekonferenz, in der ... Weiterlesen

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