Veröffentlicht am 06.10.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die it-sa - Nürnberg ist von 13. bis 15.10.2009 der Treffpunkt der IT-Security-Branche.Die IT-Sicherheits-Branche wird künftig in Nürnberg die neuen Impulse in einem expandierenden IT- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Gruppe von frz. Abgeordneten hat heute wie angekündigt gegen das hier im Blog schon mehrfach angesprochene frz. HADOPI Gesetz zur Überwachung des Internetverkehrs und Vorgehen gegen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.09.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das VG Berlin hat in einem - nicht rechtskräftigen - Beschluss vom 14. August 2009 – VG 4 L 274.09 entschieden, dass ein Internet-Gewinnspiel grundsätzlich in den Anwendungsbereich des § 33d ... Weiterlesen

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GewinnspielGewerberecht§ 33d GewOGewerbeordnungOnline-GamesInformationsrechtVerwaltungsrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 25.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über die französischen Pläne (Stichwort „HADOPI“) habe ich bereits mehrfach berichtet. Entsprechend einer heute veröffentlichten Mitteilung des britischen Wirtschaftsministeriums will nun auch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.08.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach der wettbewerbsrechtlichen Entscheidung des LG Köln vom 07.04.2009 hat sich nunmehr auch das VG Düsseldorf im Beschl. v. 15.07.2009 (– 27 L 415/09) mit 50 Cent Gewinnspielen im Internet ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, liebäugelt bei der Bekämpfung der "Internet-Piraterie" mit einem dem frz. HADOPI-Gesetz ("Three-Strikes-Out") ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.08.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Bis heute können hart am Rand des Betrugs agierende Abzocker mit Hilfe von Drohbriefen ihrer Inkasso-Anwälte im Internet Millionen von Euro einnehmen und auf Kosten von Internetsurfern reich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.07.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Überraschung? Nicht für beck-blog-Leser. Aufgrund des hier im beck-blog erstmals von Herrn Prof. Hoeren vorgebrachten europarechtlichen Einwands (erforderliches Notifizierungsverfahren) kann das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hat der BGH nun entschieden oder (noch) nicht? Es geht um die spannende Frage, ob Anbieter im Internet lediglich den Produktpreis oder auch die Versandkosten angeben müssen. Der Preisunterschied ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat heute den Social Networks MySpace, Facebook, lokalisten.de, wer-kennt-wen.de und Xing Unterlassungserklärungen übersandt. Ziel ist es, die ... Weiterlesen

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