Die erstinstanzlichen Entscheidungen, die eine Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs verneinen, häufen sich: Nach einem Bericht von heise online hat das VG Wiesbaden heute die ... Weiterlesen
Wie heise online berichtet, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar anlässlich des 3. Nationalen IT-Gipfels eine " Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit " ... Weiterlesen
Am 20. November findet in Darmstadt der dritte nationale IT-Gipfel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie mit prominenten Teilnehmern statt. In vier parallelen Foren wird über ... Weiterlesen
In der vergangenen Woche wurde eine der aktivsten "Spam-Schleudern" vom Netz abgeklemmt. Wie die Washington Post berichtete, hat die Firma McColo hat ihren Sitz nicht irgendwo ungreifbar im ... Weiterlesen
Spiegel Online Netzwelt bietet unter dem Titel "Heute schon straffällig geworden" ein Rechtsirrtümer-Quiz zu den urheberrechtlichen Do's and Dont's im Netz an. Klicken Sie's mal durch - bei ... Weiterlesen
Das BVerfG hat mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 28.10.2008 (Az. 1 BvR 256/08) erneut über Anträge auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Vorschriften zur ... Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am 05.11.2008 den Entwurf für das "Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zu Neuordnung der ... Weiterlesen
Web 2.0 und die öffentliche Verwaltung - kann das überhaupt zusammengehen? Prallen hier nicht völlig unvereinbare Welten aufeinander? Das Web 2.0 definiert sich durch Kommunikation und ... Weiterlesen
Das deutsche Recht gerät in die Defensive. Es wird im Wettbewerb der Rechtsordnungen zunehmend vom anglo-amerikanischen Recht verdrängt. Deshalb haben das Bundesministerium der Justiz , der ... Weiterlesen
Das US Department of Homeland Security (DHS) hat einen gute 100 Seiten starken Bericht über den Datenschutz innerhalb der Behörde vorgelegt. Das DHS Privacy Office unter der Leitung des Chief ... Weiterlesen
