Veröffentlicht am 29.07.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Seit dem 27. Juli ist die neue Suchmaschine Cuil (ausgesprochen: „COOL“) online. Ein Konkurrent für Google? Die Suchmaschine, die auch von ehemaligen Google-Mitarbeitern konzeptioniert wurde, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.07.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Durch Beschluss des AG München vom 10.06.2008 (Az. 465 Js 306253/08) ist der Spielfilm "Hostel 2 - Extended Version" in einer 91-minütigen Fassung wegen Verstoßes gegen das strafrechtliche ... Weiterlesen

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BeschlagnahmeGewaltdarstellungenHostel 2§ 131 StGBInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Seit 1.Juli 2008 gelten nunmehr die neuen Bestimmungen zu "Gewaltmedien" im Jugendschutzgesetz. Zunächst sind damit die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Erweiterungen der ... Weiterlesen

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ComplianceMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.06.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Voraussichtlich am 01.09.2008 tritt der zehnte RundfunkÄnderungsstaatsvertrag in Kraft, der erstmals in § 8a RStV neu i.V.m. § 58 Abs. 4 RStV neu dezidierte Regelungen zu Gewinnspielen im ... Weiterlesen

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JugendschutzCall InGewinnshowGewinnspieleMehrwertdienstTeilnahme Minderjähriger§ 6 Abs. 2 JuSchGInformationsrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 08.06.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Ob Gewinnspiele im Rundfunk und in Telemedien, die eine Teilnahme über die Nutzung von Mehrwertdiensten (z.B. 0137-Rufnummern, Premium-SMS) ermöglichen, unter bestimmten Umständen auch als ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtOrdnungswidrigkeitenComplianceStrafverfahrensrechtJugendschutzrechtVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 29.05.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das BVerfG hat in einem Beschluss vom 25.3.2008 (Az.: 1 BvR 1753/03) klargestellt, dass eine Verurteilung wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB aufgrund der Verbreitung fremdenfeindlicher ... Weiterlesen

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MeinungsfreiheitBundesverfassungsgerichtVolksverhetzungExtrmismusLiederInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach einer aktuellen Eilentscheidung des VG München vom 16.04.2008 (Az. 16 S 08.1208) darf ein Gastwirt seinen Gästen in seinem Lokal das Rauchen unter bestimmten Voraussetzungen erlauben, wenn ... Weiterlesen

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JugendschutzRauchenNichtraucherschutzClubÖffentlichkeitRaucherclubJugendschutzrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Bundesverband Musikindustrie hat in den letzten Tagen in allen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen schalten lassen, in denen 200 "Künstler" einen Offenen Brief an Angela Merkel richten (nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.04.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das OLG Zweibrücken hat sich in einem aktuellen Urteil vom 7. April 2008 mit der Frage befasst, ob der Inhaber einer Internetseite, auf der den Nutzern eine detaillierte Leistungsbeschreibung ... Weiterlesen

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Inserate Internetsexuelle Dienste 120 OWiGSexwerbungInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Dem bereits am 18.10.2007 verkündeten Urteil des BGH zu den Anforderungen an Altersverifikationssystemen bei pornographischen Internetangeboten folgte in dieser Woche die Veröffentlichung der ... Weiterlesen

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AltersverifikationssystemeAlterskontrolleAVSGeschlossene BenutzergruppePornographieWettbewerbsrechtInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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