Kartellrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Internationale Fusionskontrolle – Deutsch-chinesischer Kartellrechtsaustausch

Veröffentlicht am 24.07.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am Montag war ich bei einem Treffen einer Delegation der chinesischen Fusionskontrollbehörde (Anti-monopoly Bureau des MOFCOM - Handelsministerium) und von Behörden aus den chinesischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KartellrechtKartellrechtFusionskontrolleChina. MOFCOMSIEC-Test
3264 Aufrufe

Privater Rechtsschutz im Kartellrecht? – Zum Innenausgleich bei der Bezahlung von EU-Bußgeldern

Veröffentlicht am 17.07.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Mit Beschluss vom 09.07.2013 hat der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof einen spannenden Fall vorgelegt (Beschluss vom 09.07.2013, Az.: KZR 15/12, Pressemitteilung Nr. 115/2013 vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KommissionEuGHBußgeldKartellVorabentscheidungOLG MünchenVorlageBundesgerichtshofKartellrechtGesamtschuldInnenausgleichKalziumkarbid
4955 Aufrufe

Was im Juni im Kartellrecht geschah …

Veröffentlicht am 01.07.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Ich blicke auf den Juni zurück und habe nur einmal gebloggt und das, obwohl die "Marktteilnehmer" auf dem Kartellrechtsdurchsetzungsmarkt so fleißig waren. Zuviel für mich oder zuviel an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KommissionRechtsanwaltRechtsirrtumRichtlinieKartellrechtBundeskartellamtKartellrechtprivate enforcementkollektiver RechtsschutzFrankensteincollective redressPfleidererDonau ChemieKartellbußgeldrechtAllerleiSchenkerCMSBußgeldleitlinien
3869 Aufrufe

Das Warten auf die 8. GWB-Novelle … hat ein Ende

Veröffentlicht am 06.06.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Die Spatzen pfiffen es schon von den Dächern: Die 8. GWB-Novelle kommt. Und zwar noch in dieser Legislaturperiode. Der Vermittlungsausschuss hat am 05. Juni nach mehreren Sitzungen eine Einigung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KartellrechtKartellrechtFusionskontrolleWasserpreise8. GWB-NovelleVermittlungsausschussKrankenkassenGammelfleischnormEinigung
4314 Aufrufe

Kartoffel-Kartellrecht – Teil 2

Veröffentlicht am 14.05.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Die Kartoffel hat nun das ganze Interesse des Bundeskartellamts auf sich gezogen. Ich hatte vor etwa einem Jahr über einen dieses landwirtschaftliche Erzeugnis betreffenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EUBußgeldKartellrechtBundeskartellamtKartellrechtKartoffelDurchsuchungenAgrarmarktFriedrich der GroßeKartoffelkartell
4311 Aufrufe

Warten auf …. - die 8. GWB-Novelle

Veröffentlicht am 26.04.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Wahrscheinlich habe es schon alle mitbekommen: mit der 8. GWB-Novelle wird es vorerst wieder nichts. Der Vermittlungsausschuss hat am 23.04.2013 getagt und die 8. GWB-Novelle vertagt und zwar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundesratKartellrecht8. GWB-NovelleVermittlungsausschussPressegrosso
5606 Aufrufe

BGH locuta causa finita? BGH zum Kartellbußgeldrecht

Veröffentlicht am 10.04.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am heutigen Tag hat der BGH seinen Beschluss vom 26.02.2013 veröffentlicht, mit dem er die Verurteilung der Mitglieder des sog. Grauzementkartells bestätigt hatte. Das war dem BGH zurecht eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBundesgerichtshofKappungsgrenzeKartellrechtKartellbußgeldrechtBußgeldrahmenVerfassungskonformitätRückwirkungKonzernbetrachtung
5483 Aufrufe

Private Enforcement und Schutz von Geschäftsgeheimnissen – keine klare Linie der Kommission

Veröffentlicht am 20.03.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Der private Rechtsschutz bei Kartellrechtsverstößen gehört mittlerweile zur Tagesordnung. Die Europäische Kommission will hierzu in diesem Jahr den Entwurf einer gesetzlichen Regelung vorlegen ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KommissionKartellrechtSchadensersatzeinstweiliger RechtsschutzGerichtAnordnungKartellrechtprivate enforcementHorizontal-LeitlinienPräsidentGeschäftsgeheimnisse
4955 Aufrufe

Fernwärmepreise: Preismissbrauchsaufsicht und Pressepolitik des Bundeskartellamts

Veröffentlicht am 08.03.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 07.03.2013 hat das Bundeskartellamt in einer Pressemitteilung die Einleitung von Preismissbrauchsverfahren wegen des Verdachts überhöhter Fernwärmepreise bekannt gegeben. Das ist für sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerhältnismäßigkeitRechtsstaatBundeskartellamtKartellrechtFernwärmePressepolitikPreismissbrauchidentifizierende Pressemitteilungpräventive Missbrauchsaufsicht
5403 Aufrufe
4

Online-Kartellrecht

Veröffentlicht am 20.02.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Es ist mal wieder Zeit für einen Blog-Beitrag zum Kartellrecht. Heute soll es auf dieser Online-Meinungsplattform einmal um Online-Handelsplattformen und kartellrechtliche Fragen in diesem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundeskartellamtAMAZONKartellrechtOnlinePreisbindungHandelsplattform
5207 Aufrufe
1

Seiten