Materielles Strafrecht

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Einzelraser im Kraftfahrzeugrennen? Zum neuen § 315d StGB

Veröffentlicht am 20.06.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In den letzten Wochen dieser Legislaturperiode werden quasi im Tagestakt noch Strafgesetze entworfen, diskutiert und verabschiedet. An diesem Mittwoch (21. Juni) geht es im Rechtsausschuss um § ... Weiterlesen

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Die Strafbarkeit der Bundeskanzlerin im Herbst 2015 – reloaded

Veröffentlicht am 11.06.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Frage, ob sich Bundeskanzlerin Merkel wegen der „Grenzöffnung“ (genauer eigentlich: der Verzicht auf eine sofortige Schließung, im Folgenden bleibe ich aber beim eingebürgerten Begriff " ... Weiterlesen

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Beamte des Berliner LKA vertuschten Tatverdacht gegen Anis Amri

Veröffentlicht am 19.05.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Fall des Anis Amri stehen nun Beamte des LKA Berlin im Verdacht, den Tatverdacht gegen Amri, er habe banden- und gewerbsmäßig mit Drogen gehandelt, zunächst missachtet und dies nachträglich ... Weiterlesen

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Die Bilanz vor dem Strafgericht - Kein Zuckerschlecken

Veröffentlicht am 05.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Der Blick ins Gesetzbuch erleichtert die Rechtsfindung – in Wirtschaftsstrafsachen auch der Blick in den Jahresabschluss. Wie schwierig dessen Beurteilung fällt, zeigt sich bei dem seit März 2017 laufenden Strafprozess gegen Anton Schlecker , seine zwei Kinder und zwei Wirtschaftsprüfer, die dem Konzernabschluss zum 31. Dezember 2010 ein uneingeschränktes Testat erteilt haben ( Landgericht Stuttgart – 11 KLs 152 Js 53670/12 ).Weiterlesen

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Loveparade 2010 – OLG Düsseldorf lässt Anklage zu. Hauptverhandlung nach sieben Jahren

Veröffentlicht am 25.04.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das OLG Düsseldorf hat im Beschwerdeverfahren gegen den Nichteröffnungsbeschluss des LG Duisburg entschieden. Ich bewerte diese Entscheidung als positiv. Es wird nun jedenfalls eine ... Weiterlesen

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Anklage wegen Meineids - Fortsetzung des Falls Mollath?

Veröffentlicht am 16.03.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute ist allgemein bekannt worden ( Süddeutsche Zeitung , Mittelbayerische Zeitung ), dass gegen einen Zeugen im "Fall Mollath" Anklage wegen Meineids (§ 154 StGB) und wegen uneidl. ... Weiterlesen

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Zum Freiburger Mordfall: Altersfeststellung und Anwendung des Jugendstrafrechts

Veröffentlicht am 23.02.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach dem (mutmaßlichen) Mord an einer Freiburger Studentin wurde ein Tatverdächtiger festgenommen, der angab, erst 17 Jahre alt zu sein. Nun hieß es gestern in vielen Medienberichten, ein ... Weiterlesen

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Zum geplanten § 114 StGB "Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte"

Veröffentlicht am 20.02.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In meinem Beitrag vom 30. November hatte ich mich schon mit der laut Presseberichten geplanten (nach kurzer Zeit erneuten) Verschärfung des § 113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) ... Weiterlesen

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Als wir jüngst in Regensburg waren, ...

Veröffentlicht am 09.02.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Beim Sponsoring können es die Verantwortlichen in Unternehmen nicht richtig machen: verlangen sie eine Gegenleistung , so steht Korruption im Raum - so die jüngsten Ereignisse in Regensburg. Unterstützen Unternehmen Vereine und Stiftungen aus sachwidrigen Motiven heraus, liegt möglicherweise Untreue vor. Dieser Konflikt zwischen Skylla und Charybdis im Strafrecht lässt sich allenfalls im konkreten Einzelfall lösen.Weiterlesen

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Iran-Sanktionen: Was ist, wenn Trump sie wieder in Kraft setzt?

Veröffentlicht am 05.01.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Sollte Präsident Trump nach der Vereidigung seine vollmundigen Ankündigungen wahr machen und die US-Iran-Sanktionen ganz oder teilweise wieder einführen, hätten viele deutsche Unternehmen ein ... Weiterlesen

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