Veröffentlicht am 18.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Um die Wiederaufnahmebemühungen des bereits abgeschlossenen Prozesses um die verheerende Gletscherbahnkatastrophe von Kaprun kommt Bewegung. Die Staatsanwaltschaft Salzburg wird die vier ... Weiterlesen

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KaprunKitzsteinhornHans-Jaochim KeimMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Niederlande wollen fünf mutmaßliche Piraten aus Somalia vor Gericht stellen und haben Dänemark um deren Auslieferung gebeten. Die Somalier werden beschuldigt, im Golf von Aden versucht zu ... Weiterlesen

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PiraterieSomaliaGolf von AdenNiederlandePiratenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sie hatten aus Schlachtabfällen stammendes BSE-Risikomaterial der Tierkörperbeseitigungsanlage Rivenich zu Tierfett verarbeitet und anschließend weiterverkauft. Nun müssen sich die ... Weiterlesen

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BetrugBSETierfettMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Für viel Empörung sorgten die Vorkommnisse im Fall "Coesfeld" im Jahr 2004: Bundeswehrausbilder hatten eine "Geiselnahme" nachgestellt und dabei die Soldaten, die die Geiseln darstellten, ... Weiterlesen

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BundeswehrCoesfeldMittäterschaftScheinerschießungMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach monatelangem Streit zwischen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Bundeskabinett am 14.1.2009 den Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von Besuchen in ... Weiterlesen

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VorfeldkriminalisierungStaatsschutzrechtTerrorcampsMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie ich erst heute lese (Quelle: FAZ vom 12.1.2009 S. 6) ist der 31-jährige Charles Taylor Junior, Sohn des früheren liberianischen Diktators Charles Taylor Senior, bereits im Oktober in Miami/ ... Weiterlesen

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FolterVölkerstrafrechtLiberiaSierra LeoneCharles Taylor JuniorCharles Taylor SeniorMenschenrechtsverletzungenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die am 4. Dezember 2008 von Deutschland bei der UN hinterlegte Ratifizierungsurkunde zum "Fakultativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, ... Weiterlesen

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Bundesstelle zur Verhütung von FolterFakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen FolterKommission zur Verhütung von FolterKriminologische ZentralstelleOP-CATMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 03.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Kurz nach dem tödlichen Skiunfall ( Fotoserie ) auf der Riesneralm in der Steiermark hat die Staatsanwaltschaft der österreichischen Stadt Leoben Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung gegen den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie SPIEGEL ONLINE heute meldet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Münster wegen der Finanzaffäre der NPD nicht nur gegen den inzwischen abgelösten NPD-Schatzmeister Erwin Kemna , sondern auch ... Weiterlesen

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Erwin KemnaNPDParteiengesetzVerwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wenn ich es richtig sehe, haben aus dem Bereich des materiellen Strafrechts gerade die Verurteilungen wegen Beleidigung beim BVerfG häufig keinen Bestand, weil die Tatgerichte immer wieder die ... Weiterlesen

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