Medizinrecht

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OVG Berlin-Brandenburg: Pandemiebedingte Behandlungsverbote sind rechtmäßig

Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

In zwei Eilverfahren hat das Oberverwaltungsgericht (OVG)Berlin-Brandenburg entschieden, dass eine Beschränkung der stationären Behandlung von Patienten rechtmäßig ist ( Beschlüsse vom 30. April ... Weiterlesen

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Was ist ein Impfschaden?

Veröffentlicht am 23.04.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde in kürzester Zeit ein Impfprogramm aufgelegt, das es so noch nie gegeben hat. Millionen, möglicherweise sogar Milliarden von Menschen werden in diesem oder dem ... Weiterlesen

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Lebenschancen in Pandemie-Zeiten

Veröffentlicht am 03.02.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bund und Länder beraten, die Impfverordnung anzupassen. Gerade hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) empfohlen, den Impfstoff des Unternehmens AstraZeneca nur an Menschen zu verimpfen, die ... Weiterlesen

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Obduktionsregister in Pandemie-Zeiten

Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Forschung an durch Covid-19 Verstorbene ist ein sensibles Thema. Doch könnten Obduktionen einen wichtigen Beitrag in der Bekämpfung der Pandemie leisten. Unter Leitung des Universitätsklinikums ... Weiterlesen

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LSG Baden-Württemberg: Cannabis nur als letztes Mittel bei schmerztherapeutischer Behandlung

Veröffentlicht am 09.11.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Cannabis kann erst dann an Schmerzpatienten verordnet werden, wenn sämtliche andere Therapien ohne Erfolg geblieben sind. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 16. ... Weiterlesen

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Die Triage-Empfehlung beim Bundesverfassungsgericht

Veröffentlicht am 23.07.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Mit einer Verfassungsbeschwerde (1 BvR 1541/20) machen neun Personen mit Behinderungen, die Triage-Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI ... Weiterlesen

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Cybersicherheit für medizinische Einrichtungen - Best-Practice-Prüfkriterien

Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) und das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht haben eine lesenswerte, leicht lesbare Handreichung zu dem Thema gepostet - ... Weiterlesen

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"Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ rückwirkend zum 14. Mai 2020 in Kraft getreten

Veröffentlicht am 10.06.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Das BMG hat aktuell eine Verordnung erlassen, die in klar definierten Fällen Testungen auf das Coronavirus bei Versicherten zu Lasten der GKV erlaubt, auch wenn diese keine Symptome aufweisen ... Weiterlesen

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Corona-Warn-App - Ein Gesetz soll`s richten

Veröffentlicht am 04.06.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Frankreich hat sie schon. Deutschland wird voraussichtlich Mitte Juni nachziehen. Die Corona-Warn-App soll jetzt helfen, Infektionsketten zu unterbrechen. Lange waren die Voraussetzungen der ... Weiterlesen

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COVID 19-Sonderregelungen zur Arzneimittelversorgung durch G-BA verlängert

Veröffentlicht am 23.05.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Am 27.03.2020 hatte der Gemeinsame Bundesausschuss zunächst bis zum 31.05.2020 befristete Sonderregelungen in Bezug auf die regulären Arzneimittel-Richtlinienbestimmungen getroffen. So wurde das ... Weiterlesen

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