Veröffentlicht am 26.03.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Nach Mitteilung der EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides vom 25.03.2020 plant die EU-Kommission mit Blick auf die COVID-19-Krise, den Geltungsbeginn der am 25. Mai 2017 in Kraft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaMedizinrecht
2293 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ethische Fragen über Leben und Tod müssen gerade die Ärzte in Italien treffen. Schon lange reichen die Kapazitäten nicht mehr für den Ansturm der Corona-Patienten aus. Ärzte sind gezwungen nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
5961 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 22.03.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat sich der Föderalismus als Störfaktor herausgestellt, findet Gesundheitsminister Jens Spahn. Er will dem Bund mehr Eingriffsmöglichkeiten beim ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
4673 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 26.02.2020 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Das Verbot der der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist verfassungswidrig . Das BVerfG hat § 217 StGB daher für nichtig erklärt (BVerfG, Urteil v. 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15, 2 BvR ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtMaterielles StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
5617 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 25.02.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ärzte müssen Privatpatienten über Behandlungskosten informieren, die möglicherweise nicht von der Krankenversicherung übernommen werden. Hat der Arzt die wirtschaftlichen Informationen vergessen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
3994 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, ob ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen zur Elektrotherapie gezwungen werden kann. In seinem gerade veröffentlichten Beschluss vom 15.01.2020 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
5118 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.01.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der Arzneimittelsektor ist ein hart umkämpfter Markt. Was hier wettbewerbswidrig sein kann, hat die Generalanwältin beim EuGH, Juliane Kokott, in ihrem Schlussantrag vom 22.01.2020 dargelegt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrechtKartellrecht
3172 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Dauerdefizitäre Betriebe der Öffentlichen Hand sind eine Herausforderung: zunächst für deren Finanzreferent/innen (Kämmerer, Finanzminister/innen), dann für die Rechtsaufsicht. Bald könnten sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenInternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtMedizinrechtWirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenComplianceHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtInsolvenzrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
3767 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Gutscheine gelten als die klassischen Verlegenheitsgeschenke . Erstmals in diesem Jahr könnten sie auch in der Buchhaltung für Verlegenheit sorgen: mit § 3 Abs. 13 bis 15 UStG hat der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenMedizinrechtWirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenHandels- und GesellschaftsrechtÖffentliches WirtschaftsrechtWettbewerbsrecht
4484 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht
3746 Aufrufe

Seiten