Medizinrecht

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Die Wirtschaftlichkeit der Psychosomatik

Veröffentlicht am 06.09.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen

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OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

Veröffentlicht am 29.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen

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Contergan-Klagen abgewiesen

Veröffentlicht am 10.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Contergan-Geschädigte werden nicht für Gefäßschäden entschädigt. Das hat das VG Köln in vier Fällen am 09.07.2019 (Az.: 7 K 5034/16; 7 K 9909/16; 7 K 9912/16 und 7 K 2132/17) entschieden. Das ... Weiterlesen

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BGH: Schockschaden - Schadensersatz für seelisches Leid auch bei Arztfehler

Veröffentlicht am 03.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bei einem Behandlungsfehler kann einem Angehörigen des Patienten ein Anspruch auf Schadensersatz wegen seelischer Leiden zustehen. Die Klinik haftet dann nicht nur für den Arztfehler, sondern ... Weiterlesen

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BSG: Honorarpfleger in Heimen nicht selbständig

Veröffentlicht am 08.06.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Auch bei Honorarpflegekräften handelt es sich um abhängige Beschäftigte. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Freitag (Urteil v. 07.06.2019, Az. B 12 R 6/18 R). Am 04. 06.2019 hatte ... Weiterlesen

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BSG: Honorarärzte sind abhängig Beschäftigte-Kostenintensive Konsequenzen für Kliniken

Veröffentlicht am 05.06.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, müssen wie abhängig Beschäftigte behandelt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) - B 12 R 11/18 R als Leitfall- am 04.06.2019 ... Weiterlesen

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BSG: „Arbeitsunfall“ eines Frühchens durch Infektion mit Krankenhauskeim

Veröffentlicht am 09.05.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Die Infektion eines Frühchens durch Krankenhauskeime qualifiziert als „Arbeitsunfall“, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 07.05.2019 – B 2 U 34/17 R. Das Frühchen ist heute eine ... Weiterlesen

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Keine Erstattung der durch die Beauftragung eines Terminsvertreters im eigenen Namen ersparten fiktiven Reisekosten

Veröffentlicht am 24.04.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Beauftragung eines Terminsvertrers im eigenen Namen und nicht im Namen der Partei bei der Kostenerstattung Probleme aufwerfen kann, zeigt die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg, ... Weiterlesen

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BSG: Zahnarzt filmt Mitarbeiterinnen in der Dusche – Zulassung weg

Veröffentlicht am 05.04.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ein Zahnarzt stellte heimlich Videos seiner Praxisangestellten in der Umkleidekabine und unter der Dusche her. Er kämpfte um seine Zulassung. Durch alle Instanzen. Am 03.04.2019 entschied das ... Weiterlesen

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Werbung für Schwangerschaftsabbruch: Jetzt erlaubt?

Veröffentlicht am 03.04.2019 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Gem. § 219a Abs. 1 StGB macht sich strafbar, „ wer öffentlich ... seines Vermögensvorteils wegen … eigene oder fremde Dienste zur Vornahme oder Förderung eines Schwangerschaftsabbruchs … ... Weiterlesen

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