Veröffentlicht am 05.11.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „ Digitale-Versorgungs-Gesetz " das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 - 3 Ca 992/19 hielt die fristlose ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.09.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen

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Materielles StrafrechtWeitere ThemenMedizinrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Contergan-Geschädigte werden nicht für Gefäßschäden entschädigt. Das hat das VG Köln in vier Fällen am 09.07.2019 (Az.: 7 K 5034/16; 7 K 9909/16; 7 K 9912/16 und 7 K 2132/17) entschieden. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bei einem Behandlungsfehler kann einem Angehörigen des Patienten ein Anspruch auf Schadensersatz wegen seelischer Leiden zustehen. Die Klinik haftet dann nicht nur für den Arztfehler, sondern ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.06.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Auch bei Honorarpflegekräften handelt es sich um abhängige Beschäftigte. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Freitag (Urteil v. 07.06.2019, Az. B 12 R 6/18 R). Am 04. 06.2019 hatte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.06.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, müssen wie abhängig Beschäftigte behandelt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) - B 12 R 11/18 R als Leitfall- am 04.06.2019 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.05.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Die Infektion eines Frühchens durch Krankenhauskeime qualifiziert als „Arbeitsunfall“, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 07.05.2019 – B 2 U 34/17 R. Das Frühchen ist heute eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Beauftragung eines Terminsvertrers im eigenen Namen und nicht im Namen der Partei bei der Kostenerstattung Probleme aufwerfen kann, zeigt die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg, ... Weiterlesen

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