Veröffentlicht am 26.08.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenAbgeltungsanspruchQuotenklauselMiet- und WEG-Recht
2103 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Düsseldorf (v. 25.7.2013 – 10 U 114/12, ZMR 2015, 543) hat eine Klausel in einem Gewerberaummietvertrag, wonach dem Mieter die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchonfristWirksamkeitAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht
2203 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Eingriff des Vermieters in den Besitz des Mieters gegen dessen Willen stellt eine verbotene Eigenmacht dar. Klar! Die Grenze dazu ist schneller überschritten, als sich mancher vorstellt. Ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Modernisierungverbotene EigenmachtInstandsetzungMiet- und WEG-Recht
2863 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mein Mandant hat eine ganze Etage in bester Lage in Berlin an eine GmbH vermietet. Als Vertragszweck wurde der Betrieb eines Business Center vereinbart. Der Mieter sollte die Räume zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZahlungsverzugRäumungBusiness CenterMiet- und WEG-Recht
2553 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 05.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit Montag gilt jedenfalls in Berlin die Mietpreisbremse, nachdem der Senat der Hauptstadt die Verordnung nach § 556d Abs. 2 BGB pünktlich erlassen hat. Für 2015 ist gerade ein neuer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ortsübliche VergleichsmieteMietpreisbremseseparate Vermietung von KellerräumenMiet- und WEG-Recht
3009 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 27.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Rechtsberater ist vor einem Regress gefeit, wenn er sich bei der Rechtsverfolgung sicher sein kann, dass ein Gericht nicht anders entscheidet. Das ist der Fall, wenn der BGH die maßgebliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungRenivierungMiet- und WEG-Recht
3477 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 04.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Für Morgen steht die Mietpreisbremse zur 2. und 3. Lesung im Bundestag an. Grundlage ist die BT-Drucks. 18/3121, also der seit langem bekannte Entwurf der Bundesregierung. Denn wie sich den BT- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mietpreisbremsegroße KoalitionMiet- und WEG-Recht
2371 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 20.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat das Rauchen den BGH (VIII ZR 186/14) beschäftigt und erneut werden die Instanzrichter - auch außerhalb von Düsseldorf - keine Freude an der Entscheidung haben. Dabei ist weder das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RauchenProzesserledigungMiet- und WEG-Recht
2422 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat am 19.12.2014 (25 C 357/14) einen Vermieter verurteilt, zwei türkischen Mietern eine Entschädigung in Höhe von jeweils 15.000,00 € zu zahlen. Grund: der Vermieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungAGGAltersdiskrimierungRäumungsfristMiet- und WEG-Recht
2218 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In Heft 1 des Berliner Grundeigentums (GE) prognostiziert Frau VorRiLG Regine Paschke, dass in diesem Jahr die kleinen Buchstaben im Mietrecht abgeschafft werden und der Flughafen Berlin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zeitmietvertragvorübergehender GebrauchMiet- und WEG-Recht
1954 Aufrufe
1

Seiten