Miet- und WEG-Recht

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Jetzt geht's los

Veröffentlicht am 02.05.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ich habe gestern meinen Schreibtisch leer gemacht. Denn ich erwarte heute eine Flut neuer Fälle: immerhin gelten seit gestern neue Waffen im Kampf gegen Mietnomaden. Da muss man auf alles ... Weiterlesen

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MietRÄndGMiet- und WEG-Recht
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Schriftform und GbR

Veröffentlicht am 25.04.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Rechtsprechung hat sich in den letzten Jahren so sehr häufig mit der Frage beschäftigt, wie die Schriftform bei Abschluss eines Mietvertrages durch eine GbR eingehalten wird. Der BGH hatte ... Weiterlesen

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SchriftformMietvertragGbRMiet- und WEG-Recht
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Salvatorische Klauseln sind nicht zu retten

Veröffentlicht am 10.04.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das Abziehen von Parkettböden kann auf den Wohnraummieter durch AGB-Klausel nicht abgewälzt werden (BGH v. 13.1.2010 – VIII ZR 48/09). Andererseits könnte sich diese Rechtslage ja doch einmal ... Weiterlesen

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Inhaltskontrollesalvatorische KlauselMiet- und WEG-Recht
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Tierhaltung ohne Ende

Veröffentlicht am 02.04.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat sich der BGH (20.3.2013 - VIII ZR 168/12) zur Tierhaltung geäußert - und erneut werden daraus Schlüsse gezogen, bevor mehr als eine Presseerklärung über die Entscheidung vorliegt. ... Weiterlesen

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HundehaltungAbwägungMiet- und WEG-Recht
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Die künftige einstweilige Verfügung auf Räumung: keine Wunderwaffe

Veröffentlicht am 12.03.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der "wirkungsvolle" Kampf gegen Mietnomaden beginnt voraussichtlich am 1.6.2013. Dann tritt mit aller Wahrscheinlichkeit das MietRÄndG in Kraft, sofern es denn noch in diesem Monat im BGBl ... Weiterlesen

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Räumungeinstwilige VerfügungMietnomadeMiet- und WEG-Recht
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Unterschiedliche Fälligkeit der Miete?

Veröffentlicht am 26.02.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

§ 556b Abs. 1 BGB bestimmt die Fälligkeit für den dritten Werktag. Diese Bestimmung gilt zunächst für Mietverträge über Wohnraum. § 579 Abs. 2 BGB verweist für die Fälligkeit der Miete für ... Weiterlesen

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MieteFälligkeitLeistungshandlungMiet- und WEG-Recht
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Bundesrat winkt MietRÄndG durch

Veröffentlicht am 01.02.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat das MietRÄndG durchgewunken. Nach Art. 77 GG hatte er die Möglichkeit zum Einspruch, den der Bundestag mit gleicher Mehrheit hätte zurückweisen ... Weiterlesen

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BundesratInkrafttretenMietRÄndGMiet- und WEG-Recht
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Der nächste Sommer kommt bestimmt

Veröffentlicht am 16.01.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Pünktlich zum Wintereinbruch (jedenfalls in NRW) weist die NZM-Redaktion auf das ewige Problem der Überhitzung von Räumen durch zu große Sonneneinstrahlung hin (NZM 2012, Heft 24, S. V). Anlass ... Weiterlesen

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GesundheitsgefährdungÜberhitzungDIN 4108-2ArbeitsstättenrichtlinioeMiet- und WEG-Recht
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MietRÄndG - Ungewissheit bis ins neue Jahr

Veröffentlicht am 21.12.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Koalition hat das MietRÄndG mit 308 Stimmen beschlossen. Da es sich um ein nicht zustimmungspflichtiges Gesetz handelt, muss die Sache durch den Bundesrat, Art. 77 GG. Der tagt wieder am 01. ... Weiterlesen

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MietRÄndGWärmelieferungzeitliche GeltungMiet- und WEG-Recht
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Trennung von der Ehefrau um den Mieter los zu werden

Veröffentlicht am 19.12.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Ehemann hat die in seinem Eigentum stehende Wohnung seit 2003 vermietet. Er hat eine Eigenbedarfskündigung daraufgestützt, dass er sich von seiner Ehefrau trennen und in die bislang ... Weiterlesen

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EigenbedarfFamilienrechtMiet- und WEG-Recht
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