Miet- und WEG-Recht

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BGH bleibt bei unpüktlicher Mietzahlung konsequent

Veröffentlicht am 19.07.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat der BGH die Konturen des Tatbestandes der unpünktlichen Mietzahlung als wichtigem Grund nach § 543 Abs. 1 BGB geschärft (BGH v. 1.6.2011 - VIII ZR 91/10). Der Mieter hatte über ... Weiterlesen

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fristlose Kündigungunpünktliche MietzahlungUnzumutbarkeit der FortsetzungMiet- und WEG-Recht
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In Berlin bleiben Erwerber kautionlos

Veröffentlicht am 06.07.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das Gesetz schweigt in den §§ 566 f. BGB, wie mit der Kaution zu verfahren ist, wenn eine Veräußerung stattfindet. Dazu hat nun das LG Berlin (Urteil v. 15.3.2011 - 65 S 283/10) entschieden, ... Weiterlesen

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ErwerberKautionZahlung an den MieterMiet- und WEG-Recht
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Festlegung des berechtigten Interesses

Veröffentlicht am 29.06.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

§ 573 Abs. 4 BGB verbietet zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarungen. Dies besagt zunächst, dass im Mietvertrag auch nicht individuell z.B. festgelegt werden kann, der nicht verwandte ... Weiterlesen

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ordentliche Kündigungabweichende VereinbarungMiet- und WEG-Recht
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Keine wirksamen Aufrechnungsbeschränkungen in der Wohnraummiete

Veröffentlicht am 24.06.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat soeben erneut die Wechselwirkung von Fälligkeitsregelung und Beschränkung der Aufrechnung in Verträgen aus der Zeit vor dem 1.9.2001 untersucht (BGH v. 4.5.2011 – VIII ZR 191/10) und ... Weiterlesen

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AufrechnungUnwirksamkeitFälligkeit der MieteMiet- und WEG-Recht
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Mietrechtsänderungsgesetz: Hinterlegungsanordnung für säumige Mieter

Veröffentlicht am 13.06.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nun liegt ein offizieller Referentenentwurf vor, der gegenüber dem bisherigen Entwurf Veränderungen beinhaltet. Eine davon ist die Hinterlegungsanordnung nach §°302a ZPO - neu. Danach kann der ... Weiterlesen

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MinderungMietrechtsänderungsgesetzHinterlegungsanordnungMiet- und WEG-Recht
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Wieder (sinnvolle) Ausnahme zu den formellen Anforderunghen an Betriebskostenabrechnungen

Veröffentlicht am 29.05.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei der Vermietung eines Einfamilienhauses fallen regelmäßig alle Kosten, die von den §§ 556 BGB; 1, 2 BetrKV erfasst werden, allein für das Mietobjekt an. Nichts viel Anderes gilt bei der ... Weiterlesen

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BetriebskostenGrundsteuerEinfamilienhausEigentumswohnungMiet- und WEG-Recht
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BGH löst „Scheinproblem“ - oder: kennt der BGH alle seine Entscheidungen?

Veröffentlicht am 10.05.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seitdem feststeht, dass die Minderung von der Bruttomiete erfolgt, streiten sich die Gelehrten, ob der so errechnete Minderungsbetrag bei der laufenden Miete auf die Grundmiete oder anteilig ... Weiterlesen

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BetriebskostenMinderungAnrechnungMiet- und WEG-Recht
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Endlich: Klarstellung zum Umlageschlüssel bei Grundsteuer

Veröffentlicht am 20.04.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In seiner Entscheidung vom 16.4.2008 (VIII ZR 75/07 - NJW 2008, 2105) hatte der BGH die Abrechnung der Position Grundsteuer bei einer Eigentumswohnung verworfen. Damals hatte der ... Weiterlesen

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BetriebskostenabrechnungUmlageschlüsselGrundsteuerMiet- und WEG-Recht
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WEG-Recht von 2007

Veröffentlicht am 09.04.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auf dem Deutschen Mietgerichtstag, der seit gestern in Dortmund stattfindet, musste ich erfahren, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft einen Beschluss fassen soll, um die Heizkostenverordnung ... Weiterlesen

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WEG§ 3 HeizkVAnwendungsbeschlussMiet- und WEG-Recht
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Anwaltsarbeit im Mietrecht ist einfach

Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im letzten Jahr haben wir schon erfahren, dass es grundsätzlich nicht notwendig ist, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, um eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges auszusprechen (BGH v. 6 ... Weiterlesen

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SchadenDeckungszusageAnwaltskostenMiet- und WEG-Recht
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