Veröffentlicht am 09.03.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Insbesondere im Hinblick auf die Rechtsprechung zu den Kautionsklauseln (z.B. BGH v. 25.6.2003 – VIII ZR 344/02, NZM 2003, 754), bei denen der BGH den blue-pencil-Test angewendet hat, hat sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
29236 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im preisgebundenen Wohnraum besteht das Postulat der Nettomiete. Zum Inhalt der Umlagevereinbarung bestimmt § 20 Abs. 1 Satz 3 NMV, dass dem Mieter bei Überlassung der Wohnung Art und Höhe der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
stillschweigende UmlagevereinbarungSperrmüllkostenpreisgebundener WohnraumMiet- und WEG-Recht
6158 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es gibt doch noch Vermieter, die Mieterhöhungsverfahren durchführen. Wenn sie dann auf einem unwirksamen Mieterhöhungsbegehren beruhen, kann § 558b Abs. 3 BGB helfen. Danach kann der Vermieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungNachholung im ProzessMiet- und WEG-Recht
11618 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gestern musste ich auf einer langen Autofahrt wieder einmal die Berichterstattung über mietrechtliche Entscheidungen des BGH ertragen. Mit Interviews von Vertretern der Verbände, die sich je ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerjährungMangelbeseitigungTrittschallMiet- und WEG-Recht
3271 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.02.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nun ist es (vorläufig) amtlich: das durch die Nichtraucherschutzgesetze angeordnete Rauchverbot in Gatstätten geht allein zu Lasten des Pächters; er hat keine Gewährleistungsanspüche gegen den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mangel der MietsacheRauchverbotMiet- und WEG-Recht
3416 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das Urteil des OLG Hamm vom 8.1.2010 (Az.: 11 U 27/06) hat einiges an Aufsehen erregt. Es behandelt aber einen Extremfall. Das OLG Hamm spricht einem Spediteur Schadensersatz nach § 839 BGB zu, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensdauerRäumungMietausfallMiet- und WEG-Recht
2919 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist immer noch Brauch, die Ernsthaftigkeit der Liebesbeteuerungen des Partners durch das Abreißen von Blüten (er liebt mich ... er liebt mich nicht ...) zu prüfen, wenn man keine Münze zur Hand hat. So geht es jetzt auch mit Verwaltungskosten, die in einem Gewerberaummietevertrag als umlegbar deklariert sind. Der Reihe nach:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenVerwaltungskostenGewerberaummietvertragMiet- und WEG-Recht
4677 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.01.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei der Frage, ob der Vermieter bei einer gemischten Nutzung eines Gebäudes die verschiedenen Nutzungsarten getrennt abzurechnen hat, hat der BGH darauf abgestellt, ob (ansonsten) eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
2480 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Hat der Vermieter (wirksam) fristlos wegen Zahlungsverzugs gekündigt, tritt in der mündlichen Verhandlung über die Räumngsklage oftmals die Situation auf, dass der Mieter eine ratenweise Zahlung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MietvertragRäumungsvergleichVerfallklauselMiet- und WEG-Recht
5522 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.12.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Immer wieder wird Vermietern entgegengehalten, ihre Betriebskosten seien zu hoch. Oftmals, insbesondere bei Kosten des Hauswarts und der Hausreinigung, wird dabei auf Betriebskostenspiegel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenspiegelMiet- und WEG-Recht
3784 Aufrufe

Seiten