Veröffentlicht am 13.08.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei Flächenabweichungen zu Lasten des Mieters ging die bisher herrschende Meinung davon aus, dass der Mieterhöhung nach § 558 BGB die tatsächliche Fläche zugrunde zu legen sei (OLG Hamburg v. 5. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungFlächenabweichungMiet- und WEG-Recht
4714 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.08.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Sobald in anderen, insbesondere höher gelegenen Wohnungen Veränderungen des Bodenbelags vorgenommen werden, fühlen sich Mieter oftmals beeinträchtigt. Der bisherige Teppichboden wirkte gegenüber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MinderungSchallschutzBodenbelagMiet- und WEG-Recht
2901 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mit seiner Entscheidung vom 27.05.2009 (VIII ZR 302/07) hat der BGH klargestellt, dass der Mieter, der aufgrund einer unerkannt unwirksamen Endrenovierungsklausel Schönheitsreparaturen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturBereicherungsanspruchMiet- und WEG-Recht
6071 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 08.07.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Pflicht zum Tragen der Amtstracht in Berlin ist jetzt abgeschafft. "Wir ersetzen Zwang durch Freiwilligkeit", sagte der Berliner Justizstaatssekretär Hasso Lieber. Er spricht von "totaler ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBerlinRobeAmtstrachtHasso LieberFamilienrechtStrafverfahrensrechtMiet- und WEG-RechtStrafrecht
5039 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 07.07.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hatte bereits entschieden, dass der Zwangsverwalter nach Ende der Mietzeit selbst dann zur Rückzahlung der Kaution verpflichtet ist, wenn der Schuldner/Vermieter sie verbraucht hatte ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KautionAnwaltsregressZwangsverwaltungMiet- und WEG-Recht
4195 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.06.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ständig verspätete Mietzahlungen, ohne dass die in § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB umschriebenen Rückstände erreicht werden, können jedenfalls nach vorheriger Abmahnung, die fristlose Kündigung nach § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
fristlose Kündigungunpünktliche MietzahlungMiet- und WEG-Recht
10267 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 22.06.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH (BGH v. 20.2.2008 – VIII ZR 27/07, NZM 2008, 403) hat deutlich gemacht, dass der Vermieter die Darlegungs- und Beweislast für die Höhe der umlagefähigen Kosten trägt. Deshalb muss er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Beweislast§ 287 ZPOumlagefähige KostenMiet- und WEG-Recht
5535 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.06.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat am 19.11.2008 (VIII ZR 295/07, NZM 2009, 78 ) entschieden, dass der Vermieter Tatsachen, auf denen die Betriebskostenabrechnung aufbaut, nicht mehr erläutern muss, wenn er sie dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betriebskosten§ 166 BGBMiet- und WEG-Recht
3458 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Oftmals ergeben sich in der Praxis wegen schlampig ausgefüllter Mietverträge Zweifels, wer denn der Vermieter ist. Ausgangspunkt sollte die Überlegung sein, dass derjenige Vermieter wird, der im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VermieterVertragspartnerAuslegungMiet- und WEG-Recht
8318 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erhaltungsmaßnahmen hat der Mieter nach § 554 Abs. 1 BGB zu dulden. Seine Duldungspflicht bei Modernisierungen richtet sich nach § 554 Abs. 2 + 3 BGB, die eine Mieterhöhung nach § 559 BGB nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ModernisierungDuldungspflichtErhaltungsmaßnahmenMiet- und WEG-Recht
5104 Aufrufe

Seiten

/