Veröffentlicht am 22.09.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 28 Abs. 4 II.BV gehört zu den Schönheitsreparaturen u.a. der Anstrich der Fenster von innen. Wird im Mietvertrag eine Definition der Schönheitsreparaturen formuliert, in der auch der „ ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenFensteranstrichMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 07.09.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auf der Herbstveranstaltung des Deutschen Mietgerichtstag am 5.9.2008 hat Hinz Beispiele vorgetragen, die im Verhältnis zum Mieter dazu führen können, dass bei der Betriebskostenabrechnung die ... Weiterlesen

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BetriebskostenGewinnKürzungsrechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 04.09.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bis der BGH (BGH v. 8.3.2006 – VIII ZR 78/05, NZM 2006, 340 ) darauf hingewiesen hat, dass bei einer gemischten Nutzung nicht von vorneherein eine unterschiedliche Kostenverursachung ... Weiterlesen

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BetriebskostenHeizkostenabrechnungVorerfassungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 26.08.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vor allem um die finanzielle Situation des Mieters zu beleuchten, verlangen Vermieter von Mietinteressenten die Ausfüllung von Selbstauskünften, bevor sie die Entscheidung über den Abschluss ... Weiterlesen

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MietvertragSebstbestimmungSelbstauskunftMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nachdem in den letzten Monaten das Feld der Schönheitsreparaturen durch den BGH in Mähdreschermanier bearbeitet worden war, keimt wieder Hoffnung für Vermieter auf, doch die Hürde der ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenFarbwahlklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 08.08.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das Gesetz bestimmt selbst keine Heizperiode, also den Zeitraum in dem die Heizungsanlage betrieben werden muss. Maßgeblich sind insoweit die vertraglichen Regelungen. Fehlen entsprechende ... Weiterlesen

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GewährleistungsrechteHeizperiodeHeizungsanlageMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 04.08.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vieler Vermieter übersenden ihre Betriebskostenabrechnungen per Post. Seit Einführung der Abrechnungsfrist in § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB scheint es jedoch häufiger vorzukommen, dass diese ... Weiterlesen

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BetriebskostenabrechnungAnscheinsbeweisMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.07.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die erste Hälfte des Jahres 2007 ist vorüber. In der Regel liegen dem Vermieter nunmehr die notwendigen Unterlagen vor, damit er die Betriebskostenabrechnung erstellen kann. Dennoch warten viele ... Weiterlesen

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BetriebskostenabrechnungAbrechnungsfristVollmachtsurkundeMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 17.07.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Kaum scheint die Sonne, schon häufen sich die Anfragen, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter eine Klimaanlage in den Mieträumen installieren muss. Also: Haben die Parteien keine ... Weiterlesen

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ArbeitsstättenVOMangel der MietsacheSonnenschutzMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 09.07.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat heute (Urt. v. 9.7.2008 - VIII ZR 181/07) entschieden, dass der Vermieter nicht berechtigt ist, einen Zuschlag zur ortsüblichen Miete zu verlangen, wenn der Mietvertrag eine ... Weiterlesen

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MieterhöhungSchönheitsreparaturenZuschlagMiet- und WEG-Recht
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