Veröffentlicht am 25.10.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Trennen sich Eheleute, hat dies oft mietrechtliche Auswirkungen. Nehmen wir den Fall, dass der Ehemann Mieter ist und auszieht, um sich zu trennen. Zurück bleibt seine Ehefrau. Deren Status ... Weiterlesen

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UntervermietungAuszugTrennung von EheleutenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.10.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat klargestellt, dass es für den Anspruch auf Information aus dem Heimatland im Rahmen der Abwägung gegen das Eigentumsinteresse des Vermieters nicht auf die Quantität der Sender, ... Weiterlesen

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InternetParaboantenneInformationsfreiheitMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.09.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Hochsaison – für Betriebskostenabrechnung. Insbesondere die Gewerberaumvermieter kommen in Gang – oftmals aber erst wegen der Abrechnungen für die Jahre 2010 oder 2011. Ist ja auch schwer, alle ... Weiterlesen

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BetriebskostenabrechnungUmsatzsteuerMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 28.08.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Entschädigung nach § 546a Abs. 1 BGB umfasst auch die im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung vereinbarungsgemäß zu zahlenden Betriebskosten und sonstigen Nebenentgelte. Deshalb ist der ... Weiterlesen

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BetriebskostenAusschlussfristNachforderungVorenthaltungnach MietendeMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 15.08.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vorgefertigte Rücknahmeprotokolle enthalten häufig am Ende vorformulierte Erklärungen des Mieters, die die Rechtsfolge nach Beendigung der Rückgabe manifestieren soll. Oftmals wird u.a. ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenRücknahmeprotokollRenovierungsauftragMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 29.07.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach Bestätigung des Vermittlungsergebnisses durch den Bundesrat am 05.07.2013 steht fest, dass das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft treten wird. Dies wird am 01.08.2013 der Fall ... Weiterlesen

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GebührenKostrechtsmodernisierungsgesetzMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 11.07.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist Standard, im Gewerbemietvertrag die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts auszuschließen. Demnach hat der Mieter im laufenden Mietvertrag auch keine Möglichkeit, seinem Begehren nach ... Weiterlesen

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AusschlussZurückbehaltungsrechtRückforderung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.06.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das MietRÄndG (BGBl. I S. 434) ist komplett. Am 7.6.2013 wurde die WärmeLV zu § 556c BGB verkündet (BGBl. I S. 1509 ff.). Sie tritt gemäß § 13 WärmeLV am 1.7.2013 in Kraft - gemeinsam mit § 556c ... Weiterlesen

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WärmelieferungWärmeLVUmstellungsankündigungWärmecontractingMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 12.06.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 556 Abs. 3 Satz 5 BGB endet die Einwendungsfrist mit Ablauf des zwölften Monats nach Zugang der Abrechnung. Diese Formulierung soll zur Anwendung des § 192 BGB führen mit der Folge, dass ... Weiterlesen

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EinwendungsfristFristberechnungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 06.06.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im letzten Beitrag hatte ich die Entscheidung des LG Bremen zu § 274 BGB kritisiert. Ich bedanke mich bei allen, die ihre Meinung dazu nicht kund getan haben. Denn natürlich ist meine Auffassung ... Weiterlesen

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BetriebskostenBelegeinsichtVeruteilung Zug um ZugMiet- und WEG-Recht
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