Nebenstrafrecht

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Strafverfahren gegen zu Guttenberg nach § 153 a StPO eingestellt - Tagungen zum Wissenschaftsplagiat in Regensburg und Bayreuth

Veröffentlicht am 23.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Wie Spiegel Online berichtet , wird das Verfahren gegen Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen seiner zusammenplagiierten Doktorarbeit gemäß § 153 a StPO eingestellt. Zu Guttenberg muss 20 ... Weiterlesen

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Strafrecht Kriminologie Materielles Strafrecht Nebenstrafrecht Strafverfahrensrecht

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Legal Highs – Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Veröffentlicht am 19.11.2011 von Dr. Jörn Patzak

Die generelle Strafbarkeit von Legal Highs war ja bereits Gegenstand des Blogs (s. hier ). Mittlerweile sind einige Urteile von Strafgerichten im Zusammenhang mit Legal Highs ergangen: 1. Urteil ... Weiterlesen

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Strafbarkeit Betäubungsmittelrecht Legal Highs Spice Badesalze Lufterfrischer Bonzai Winterboost Räuschermischungen Nebenstrafrecht Strafrecht

11618 Aufrufe

Verfolgung von Betäubungsmitteldelikten – Nur „Haudrauf“ oder mehr?

Veröffentlicht am 12.11.2011 von Dr. Jörn Patzak

Den Verfolgern von Betäubungsmitteldelikten wird oftmals vorgeworfen, bei Betäubungsmitteltätern nur „draufzuhauen“. Dabei basiert die deutsche Drogenpolitik wie in vielen anderen Ländern auch ... Weiterlesen

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Jugendstrafrecht BtMG Betäubungsmittelrecht Frühintervention bei erstauffälligen Drogenkonsumenten FreD FreD goes net 4 Säulen der Drogenpolitik Nebenstrafrecht Strafrecht

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Wichtige Änderung des BtMG bei Flunitrazepam (besser bekannt als Rohypnol)

Veröffentlicht am 05.11.2011 von Dr. Jörn Patzak

Eine etwas versteckte Änderung des BtMG ist am 1.11.2011 durch die 25. BtMÄndVO in Kraft getreten. Bei Flunitrazepam (Rohypnol) ist in Anl. III zum BtMG der Zusatz „ausgenommene Zubereitung“ ... Weiterlesen

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Betäubungsmittelrecht Benzodiazepine 25. BtMÄndV Rohypnol Flunitrazepam K.O.-Tropfen Date-Rape-Drug Nebenstrafrecht Strafrecht

41923 Aufrufe

Zu Guttenberg - Einstellung des Verfahrens gemäß § 153a StPO?

Veröffentlicht am 02.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Laut Presseberichten (z.B. welt-online , Nordbayerischer Kurier )stehen die strafrechtlichen Ermittlungen (nach § 106 UrhG) im Fall des früheren Verteidigungsministers zu Guttenberg vor dem ... Weiterlesen

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Urheberrecht Einstellung Guttenberg Plagiat Doktorarbeit Dissertation Karl Theodor zu Guttenberg Verfahrenserledigung Opportunitätsprinzip Kohl Helmut Kohl Kriminologie Materielles Strafrecht Nebenstrafrecht Strafverfahrensrecht Strafrecht

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Mit Ritalin im Blut im Straßenverkehr unterwegs – darf man das?

Veröffentlicht am 30.10.2011 von Dr. Jörn Patzak

Diese Woche fragte mich ein Polizeibeamter, ob sich ein Fahrzeugführer ordnungswidrig verhält oder gar strafbar macht, wenn er unter der Wirkung von Ritalin am Straßenverkehr teilnimmt. Da dies ... Weiterlesen

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Betäubungsmittelrecht Methylphenidat Ritalin im Straßenverkehr Methylphenidatsäure Fahren und Drogeneinfluss § 24a Abs. 2 StVG Abgrenzung Ordnungswidrigkeit und Straftat Nebenstrafrecht Strafrecht Verkehrsrecht

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Legal Highs – Ende des Problems durch Verbot von Stoffgruppen?

Veröffentlicht am 14.10.2011 von Dr. Jörn Patzak

Die Professoren Rössner und Voit von der Universität Marburg haben anlässlich der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten am 11.10.2011 vorgeschlagen, dem BtMG ganze Stoffgruppen zu ... Weiterlesen

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Betäubungsmittelrecht Legal Highs Spice Badesalze Lufterfrischer Kräutermischungen Generic-Klausel Strafbarkeit von Stoffgruppen Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans Prof. Rössner Prof. Voit JWH-018 JWH-073 Nebenstrafrecht Strafrecht

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Cannabismedizin – ein Wundermittel?

Veröffentlicht am 01.10.2011 von Dr. Jörn Patzak

Seit Inkrafttreten der 25. BtMÄndV am 18.5.2011 können Cannabiszubereitungen, die als Fertigarzneimittel zugelassen sind, als verschreibungsfähige Betäubungsmittel von Ärzten verordnet werden. ... Weiterlesen

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Cannabis Betäubungsmittelrecht Sativex Cannabismedizin Cannabisfertigarzneimittel Cannabinoide 25. BtMÄndV Nebenstrafrecht Strafrecht

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Oh Schreck – „Legal Highs“ doch nicht legal?!

Veröffentlicht am 04.09.2011 von Dr. Jörn Patzak

„Legal Highs“, das sind Produkte, die im Internet oder in sog. Head-Shops als vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer zu Grammpreisen zwischen 10 und 30 Euro angeboten ... Weiterlesen

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Betäubungsmittelrecht Legal Highs Räuchermischungen Spice Badesalze Lufterfrischer Nebenstrafrecht Strafrecht

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