Veröffentlicht am 20.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 17.07.2013 trat die 27. BtMÄndVO in Kraft, nachdem sie am 16.07.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet worden war (BGBl. I, S. 2274). Durch sie werden zum einen 23 sog. Neue Psychoaktive ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsBenzodiazepineNeue Psychoaktive Substanzen27. BtMÄndVOLisdexamfetaminEtizolamPhenazepamNebenstrafrechtStrafrecht
15987 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die strafrechtliche Beurteilung beim Umgang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch Legal Highs genannt, ist seit Jahren unter den Juristen umstritten. Zuletzt entschied das OLG Nürnberg ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
10758 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 24.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Frankfurt hat in dem Prozess gegen den Verkäufer von Liquids für E-Zigaretten heute sein Urteil gefällt (zum Sachverhalt siehe meinen Beitrag vom 18.06.2013 ). Es hat den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzTabakerzeugnisseNebenstrafrechtStrafrecht
9468 Aufrufe
21
Veröffentlicht am 18.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim Landgericht Frankfurt sitzt zurzeit ein Geschäftsmann auf der Anklagebank, der seit 2010 in 134 Fällen Liquids für E-Zigaretten aus dem Ausland importiert und in Deutschland weiterverkauft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
6577 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH behandelt in seinem Beschluss vom 30.4.2013, 3 StR 85/13, BeckRS 2013, 09694 , die sich in der Praxis häufig stellende Frage, ob sich jemand nach dem BtMG strafbar macht, wenn er einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit Betäubungsmittelaktives TunBeihilfe durch UnterlassenNebenstrafrechtStrafrecht
4446 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der Vergangenheit habe ich hier immer wieder über mögliche neue Drogen bzw. Drogenvarianten auf dem Markt berichtet, z.B. über Oxi , Krokodil oder CK . Beiträge auf derstandard.at vom 22.5. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtMethamphetaminSisaShishaNebenstrafrechtStrafrecht
22339 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 01.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Urteil vom 29.04.2013 hat das OLG Nürnberg - sachverständig beraten - die nicht geringe Menge von Fentanyl bei 75 Milligramm festgelegt (Aktenzeichen 1 St OLG Ss 259/12 = BeckRS 2013, 08350 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Heroinnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtFentanylHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
7573 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums hat das Bundeskabinett die 27. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) beschlossen (s. Presseerklärung des BMG von 22.05.2013 ). Hiermit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtNeue Psychoaktive SubstanzenLegeal HighsJWH-AM-27. Betäubungsmittelveränderungverordnung27. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
17370 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 18.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für einen positiven Drogenbefund (s. hier ) war es erneut das VG Bremen, das sich mit einer einfallsreichen Einlassung eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenCannabisBetäubungsmittelrechtTHCPassivkonsumVerkehrsverwaltungsrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
9739 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.04.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Juni letzten Jahres berichtete ich im Blog über den Missbrauch von Fentanyl-Pflastern im Münchener Raum mit 8 Todesopfern (s. hier ). Es zeigt sich, dass es sich nicht nur um ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MissbrauchBetäubungsmittelrechtFentanylOpiateFentanyl-PflasterNebenstrafrechtStrafrecht
9642 Aufrufe
2

Seiten