Veröffentlicht am 08.12.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Dauerdefizitäre Betriebe der Öffentlichen Hand sind eine Herausforderung: zunächst für deren Finanzreferent/innen (Kämmerer, Finanzminister/innen), dann für die Rechtsaufsicht. Bald könnten sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenInternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtMedizinrechtWirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenComplianceHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtInsolvenzrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
1113 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein Unternehmen wurde vom zuständigen Landratsamt zum sofortigen Rückruf von Lebens-und Nahrungsergänzungsmitteln, die den Inhaltsstoff CBD (Cannabidiol) oder mit Hanf-Extrakt angereichertes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
1184 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf einem Konsumenten von Medizinalcannabis eine Fahrerlaubnis erteilt werden? Mit dieser Frage hat sich jüngst das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem Fall befasst, dem folgender ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtVerkehrsverwaltungsrecht
1402 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Gutscheine gelten als die klassischen Verlegenheitsgeschenke . Erstmals in diesem Jahr könnten sie auch in der Buchhaltung für Verlegenheit sorgen: mit § 3 Abs. 13 bis 15 UStG hat der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenMedizinrechtWirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenHandels- und GesellschaftsrechtÖffentliches WirtschaftsrechtWettbewerbsrecht
1089 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Entschädigungsklage von zwei Lehrerinnen, die aufgrund ihrer religiösen Überzeugung ein Kopftuch tragen, abgewiesen. Die Klägerinnen sahen sich bei der Stellenbesetzung wegen ihrer Religionszugehörigkeit benachteiligt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrecht
6235 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Zum 6.9.2019 gab es eine versteckte Änderung im Betäubungsmittelrecht. In der Betäubungsmittel-Kostenverordnung wurden durch Verordnung vom 18.08.2019 (BGBl. I S. 1356) die Gebührensätze für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
3503 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der VGH Mannheim hat sich mit der Frage befasst, ob Neue psychoaktive Stoffe (NPS) auch dann nach polizeirechtlichen Vorschriften präventiv beschlagnahmt werden dürfen (hier § 33 PolG Baden- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
3064 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2019 von Michael ElseBild von Michael.Else

Vielleicht nicht unbedingt „Grand Cru“, aber das Pendant „Grosses Gewächs“ könnte durchaus Einzug in das deutsche Weingesetz finden. Dem deutschen Weingesetz von 1994 steht nämlich eine umfassende Reform bevor. Ein Schwerpunkt der Neuregelung soll auch die Berücksichtigung des sogenannten romanischen Weinqualitätssystems („je kleiner die Herkunft, desto höher die Qualität“) im deutschen Weinbezeichnungsrecht sein, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Weinbranche zu stärken. Ein Gesetzentwurf wird noch für 2019 erwartet, ein vor wenige Tagen veröffentlichtes Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung soll als Grundlage für einen Referentenentwurf dienen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenAgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
9859 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2019 von Stephan LahlBild von Stephan.Lahl

Das Grundgesetz feiert heute seinen 70. Geburtstag. Anlass genug, sich etwas umzuhören: Was bedeutet das Grundgesetz für Sie? Diese Frage stellten wir unseren Bloggerinnen und Bloggern sowie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerlagÖffentliches RechtStaatsrechtWeitere Themen
3068 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 23.04.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach der Bundestagswahl 2017 gerieten die öffentlich-rechtlichen Sender stark in die Kritik. „Themensetzung von rechts“ kritisierten Kommentatoren und Kommentatorinnen über die Gewichtung in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtMedienrechtWeitere ThemenInformationsrecht
7317 Aufrufe
7

Seiten