Veröffentlicht am 22.01.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Es geschah noch kurz vor der Landtagswahl und ist außerhalb Hessens nicht in vollem Ausmaß registriert worden. Der hessische Verwaltungsgerichtshof hat über den Ausbau des Flughafens Frankfurt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BürgerDialogforumFluglärmMediationVerwaltungsrechtMediationÖffentliches Recht
4121 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Heute gab die Pressestelle des BVerfG den Verhandlungstermin für die Verfassungsbeschwerden und Anträge in den Organstreitverfahren betreffend insgesondere das deutsche Zustimmungsgesetz zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsrechtÖffentliches Recht
2335 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 06.01.2009 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Nach einer Meldung des nordhessischen Rundfunks hat das Verwaltungsgericht Gießen im Wege einer konkreten Richterkontrolle das Bundesverfassungsgericht angerufen. Die Richter halten die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AlimentationsprinzipProfessorenbesoldungStaatsrechtÖffentliches Recht
3550 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Telekom bleibt verpflichtet, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden Auskünfte über Inhaber eines Internetanschlusses mit "dynamischen" IP-Adressen zu erteilen. Einen im September 2008 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TelekomVG KölnAuskunftIP-AdressenVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
4523 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bundespräsident Köhler hat während der Weihnachtsfeiertage das umstrittene BKA-Gesetz unterschrieben. Damit gilt das zweifelsohne problembehaftete Gesetz mit Beginn des neuen Jahres. Erst kurz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungBKA-GesetzStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
9730 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 16.12.2008 von Christoph Wenk-FischerBild von Christoph.Wenk-Fischer

Am 2. Oktober hatte ich bereits zu dem Thema "Rentenansprüche der Ghetto-Überlebenden" geblogt. Nun hat der Große Senat des Bundessozialgerichts sich geäußert. Er erklärte die Vorlage des 4. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGhettoRentenansprücheZRBGÜberlebendeWiedergutmachungÖffentliches RechtVerlag
3410 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.12.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching
Rechtsgebiete: 
IT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtInformationsrecht
3415 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Pendler-Pauschalen-Entscheidung des BVerfG war bereits hier Gegenstand des Blog. Hierzu nun der Nachtrag aus der Beck-aktuell-Redaktion : "Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Regelung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGPendlerpauschaleSteuerrechtBund der SteuerzahlerMusterbriefÖffentliches RechtVerkehrsrecht
2672 Aufrufe

Seiten

/