Veröffentlicht am 12.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Es war eine Pressemeldung vergangenen Freitag (10.04.2020), die in der Öffentlichkeit zu einiger Aufregung und insbesondere in den sozialen Medien zu kontroversen Diskussionen führte. Unter der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtWeitere ThemenCorona
7395 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 06.04.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Der Kollege Niko Härting ist guten Mutes: Er sei der festen Überzeugung, dass Gastronomen, Hoteliers, Einzelhändler und viele andere, die von Schließungen betroffen sind, Entschädigungsansprüche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
6937 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 29.03.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

"Um heutzutage berühmt zu werden, dachte ich, reicht es schon, wenn man bloß auf einem Postkasten sitzt." - Der im Jahre 2011 viel zu früh verstorbene Journalist und Schriftsteller Marc Fischer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtCorona
5794 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Die Tage eingeschränkten öffentlichen Lebens ziehen ins Land. Bundesfinanzminister Olaf Scholz kann dabei die Frage nach einer Interessenabwägung zwischen dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
7438 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 22.03.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In Zeiten der Coronapandemie und der Notbesetzung der Geschäftsstellen wird es u.a. nicht leicht sein, ein Gericht zu erreichen. Etwa für eine Fristwahrung oder mit Blick auf die Verjährung kann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtÖffentliches RechtCorona
2175 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.03.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Souverän ist, wer über die Ausgangssperre entscheidet. Das liest sich gut, - schön raunend. Der Satz stimmt aber nicht. Im Verfassungsstaat gibt es keinen Souverän: "Im Verfassungsstaat gibt es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtWeitere ThemenCorona
21807 Aufrufe
24
Veröffentlicht am 26.02.2020 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Das Verbot der der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist verfassungswidrig . Das BVerfG hat § 217 StGB daher für nichtig erklärt (BVerfG, Urteil v. 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15, 2 BvR ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtMaterielles StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
5704 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 11.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Mit dem aktuellen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDGÄndG-E) beachtet das Bundesministerium für Justiz erstmals das europarechtliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtMedienrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtLegal TechIT-RechtUrheber- und Medienrecht
20793 Aufrufe
34
Veröffentlicht am 30.01.2020 von Michael ElseBild von Michael.Else

Die Zuckerung eines Weinerzeugnisses in der Gärphase darf nur der Erhöhung des Alkoholgehalts dienen und nicht zu einer Umgehung des Verbots führen, den Wein mit Zucker (Saccharose) zu süßen, so dass BVerwG vom 30. Januar 2020 - 3 C 6.18. Wann endet die Anreicherung, wann beginnt die Süßung eines Weines? Was, wenn der zur Anreicherung verwendete Zucker bei der Weinherstellung nicht vergärt und später noch im fertigen Wein enthalten ist? Eine Laune der Natur oder schlicht nicht verkehrsfähiger Wein? Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 30. Januar 2020 - 3 C 6.18 für mehr Klarheit gesorgt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtAgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
3878 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.01.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die Expertenkommission Deutscher Public Corporate Governance Musterkodex hat am 7. Januar 2020 einen Musterkodex (D-PCGM) veröffentlicht, der Empfehlungen für die Organisation öffentlicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtWirtschaftsrechtComplianceHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
5396 Aufrufe
4

Seiten