Veröffentlicht am 18.07.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der EuGH hat heute entschieden: Zur Sicherstellung des Rechts auf Information und auf einen breiten Zugang der Öffentlichkeit zur Fernsehberichterstattung von Fußballwelt- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHFußballFußball-WMFIFAUEFAFree-TVPay-TVÖffentliches Recht
2639 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim VG Bremen war ein interessantes Verfahren wegen Entzugs der Fahrerlaubnis anhängig (Beschl. v. 06.03.2013, 5 V 98/13 = BeckRS 2013, 48138 ). Die Verwaltungsbehörde hatte dem Kläger die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FeVEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtKokainBenzoylecgoninRed Bull ColaFahrerlaubnis-VerordnungVerwaltungsrechtÖffentliches RechtStrafrecht
24572 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.03.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem sich gerade noch der Strafverteidigertag in der Arbeitsgruppe „Wer dealt, sündigt nicht“ mit den Absprachen im Strafprozess beschäftigt hatte (dazu ein aktueller Bericht von Helene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DealAbsprachenVerständigungStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
5845 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 25.02.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, der einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RauchverbotSchuleSchulleiterBetäubungsmittelrechtE-ZigaretteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
5259 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.01.2013 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Will man sich schnell vergewissern, ob ein Handbuch oder eine Kommentierung zum Arbeitnehmerdatenschutz eher arbeitgeber- oder arbeitnehmerfreundlich ausgerichtet ist, braucht man bisher nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitnehmerdatenschutzBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtComplianceUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
6909 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 13.01.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
10672 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.12.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
14301 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 05.12.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Ausgesprochen rar sind obergerichtliche Entscheidungen zu behördlich veranlassten Testkäufen minderjähriger Personen im Hinblick auf die Überwachung von Jugendschutzbestimmungen (siehe aber OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG NaumburgAlterskontrolleMinderjährigeTestkäufeTestkaufVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
7571 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wäre ja auch tatsächlich komisch, wenn es anders wäre. Durch viele juristische Newsletter läuft gerade eine Entscheidung des BVerwG welches entschieden hat, dass die Ablehnung der Erteilung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerwGPunkteÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
2417 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.09.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die gesellschafts- und sicherheitspolitische Debatte um ein schmähendes Mohammed-Video im Internet hat spätestens durch die Ankündigung der Vereinigung "Pro Deutschland", den Film öffentlich in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternetIslamismusVideoVerbotMohammedSchmähungPro DeutschlandStaatsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
24056 Aufrufe
28

Seiten