Veröffentlicht am 16.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Feststellung des Vorsatzes bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Dauerbrenner im OWi-Verfahren. Man kann hier trefflich streiten: Merkt man, wenn man zu schnell fährt? Woran? Und: Merkt man ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 12.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon häufig lief im Blog die Verfahrensrüge - sie ist schwierig hinzubekommen. Die Rechtsprechung stellt nämlich hohe Darstellungsanforderungen an diese rüge der Verletzung formellen Rechts. So ... Weiterlesen

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StrafrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 12.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer auf den Alexanderplatz geht, der weiß: Da ist kräftig was los. Und interessant sind nicht wirklich die Geschäfte da, sondern die die Menschen und vor allem die Straßenmusik. Auf dem ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 06.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist laufen erfolgreiche Rechtsbeschwerden so, dass das tatrichterliche Urteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen wird. Anders in einem Fall, bei dem sich das ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 30.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffenene hatte (angeblich) Streit mit seiner Frau...sie haute ab...nahm den Briefkastenschlüssel mit. Wenn man böse wäre, würde man denken: Es könnte schlimmer kommen. Tatsächlich: ... Weiterlesen

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VerkehrsrechtOrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein nur kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung, die man gerade im Beck-Aktuell-Bereich finden kann. Hier gibt es daher nur den Leitsatz: Das aus § 2 Abs. 1 StVO folgende Verbot, ... Weiterlesen

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Weitere ThemenVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 08.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFRACKEVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, es war eine vierspurige Straße. Verteidiger wird`s freuen: Nach den getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene mit seinem Fahrzeug am 22. Oktober 2013 gegen 20:48 Uhr in S. die K.A.- ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt witzig. Ist aber doch ein juristischer Dauerbrenner im OWi-Recht. es geht um die Frage, welcher Darstellungen es bei höheren Geldbußen bedarf. Die zentralen Worte des OLG habe ich mal ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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