Veröffentlicht am 02.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte in einer OWi-Sache an der Messung rumgemäkelt und detailreiche Einwendungen gebracht. Verurteilt wurde er trotzdem. Und die Sachvertändigenkosten musste er trotz Erinnerung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine doch sehr eigenartige Konstellation. Dem Verurteilten wurde ein ausländerrechtlicher Verstoß vorgeworfen. Alte Eintragungen wurden verwertet. Ein Verwertungsverbot ist hierfür nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir eine Entscheidung des OLG Celle zugesandt, die sich u.a. mit dem Fahrverbot und den notwendigen Darstellungen insoweit befasst. Die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBrüntrupStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann muss sich ein OWi-Urteil auch zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen näher äußern? Die Rechtsprechung der OLG ist hier nicht ganz klar. Der 3. Straf- und OWiSenat in Hamm hat ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Camping kann so schön sein. Das hat vielleicht auch das AG Reutlingen gedacht, als es wegen eines Fahrverbots nach einem Fahrzeugrennen entscheiden musste und berufliche Härten durch das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAG ReutlingenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Parkhäuser sind für alle Fahrzeugführer unangenehm - eng, unübersichtlich. Wie stehst aber mit der Haftung? Hier ein interesanter Fall des LG Heidelberg mit einer "ein Drittel/zwei Drittel"- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin gerade im Göhler OWi-Kommentar auf OLG Köln NZV 2003, 46 gestoßen. Kannte ich bisher noch nicht, obwohl die Geschichte wirklich kurios ist. Das zuständige Gericht lässt den Betroffenen ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, den Arbeitskreis IV hatte wohl niemand so richtig auf dem Schirm. Während der Umgang mit betrunkenen Radfahrern und das Handy als attraktivere Themen im Vorfeld galten, hat der Arbeitskreis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich anderer Recherchen kam ich beim Thema Parallelvollstreckung von Fahrverboten vorbei. Ich habe hier die bislang noch nicht im Blog gelaufene Entscheidung eines LG gefunden - ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht
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